Beziehungen zu Deutschland

Stand: April 2012

Politische Beziehungen

Die deutsch-russischen Beziehungen entwickeln sich dynamisch und positiv. Das gegenseitige Interesse ist hoch, ebenso das Niveau der bilateralen Zusammenarbeit. Das spiegelt sich auch in den jährlichen Regierungskonsultationen, zuletzt am 18./19. Juli 2011 in Hannover, und einem regen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Besucheraustausch wider.

Russland sieht in Deutschland einen führenden, wirtschaftlich seinen wichtigsten europäischen Partner. Deutschland hat ein erhebliches Interesse an der Einbindung der Russischen Föderation in die europäischen und weltwirtschaftlichen Strukturen und unterstützt den Transformationsprozess in Russland. Die strategische Partnerschaft mit Russland schließt einen offenen und konstruktiv-kritischen Dialog über Differenzen (freie Presse, Menschenrechte) ebenso ein wie die Zusammenarbeit bei der Modernisierung in den Bereichen Recht, Gesundheit und Demographie, Aus- und Weiterbildung, Energie, Verkehrsinfrastruktur und Logistik.

Wirtschaftliche Beziehungen

Mit 8,7% Anteil am russischen Außenhandelsvolumen ist Deutschland weiterhin nach China (10,2%) zweitwichtigster Handelspartner Russlands weltweit. 2011 stieg das Außenhandelsvolumen um 29% gegenüber dem Vorjahr und erreichte 75 Mrd. €, wobei die Exporte nach Russland um 31% zunahmen, die Importe um 27%. Wichtigste Exportgüter Russlands waren Rohstoffe, insbesondere Erdöl und Erdgas, außerdem metallurgische und petrochemische Erzeugnisse. Deutschland exportiert vorwiegend Erzeugnisse des Maschinenbaus (21%), Fahrzeuge und Fahrzeugteile (21%), elektronische und elektrotechnische Erzeugnisse (15%) sowie chemische Produkte (9%).

Russland ist aufgrund seines umfassenden Modernisierungsbedarfes ein wichtiger, aufnahmefähiger Export- und Investitionsmarkt. Die Investitionszuflüsse deutscher Unternehmen in die Russische Förderation betrugen im ersten Halbjahr 2011 4,2 Mrd. €, was in etwa dem Volumen im Vorjahreszeitraum entspricht. Investitionsschwerpunkte waren dabei die Gebiete Tjumen und Belgorod sowie die Stadt Moskau. Aktuell gibt es in Russland mehr als 6.200 Unternehmen mit deutscher Kapitalbeteiligung. Die Geschäftstätigkeit erfordert dabei wegen der zahlreichen landestypischen Besonderheiten Umsicht und sorgfältige Beratung. Mit einem Antikorruptionsgesetz hat die russische Regierung eines der wichtigsten Problemfelder der Außenhandelsbeziehungen in Angriff genommen. Zollabfertigung, Zertifizierung und administrative Verfahren erweisen sich weiterhin als zeitraubend und schwierig.

Inneres und Justiz

Wichtigstes Einzelthema in diesem Bereich ist die Visumpflicht. Langfristiges Ziel ist die Visumfreiheit. Ende 2011 haben die Europäische Union und die russische Seite einen Katalog „Gemeinsamer Schritte“ vereinbart, die auf dem Weg dorthin abzuarbeiten sind. Bereits am 1. Juni 2007 war zwischen der Europäischen Union und der Russischen Föderation ein Abkommen über die gegenseitige Erleichterung der Ausstellung von Visa in Kraft getreten. Das Abkommen verringerte für viele Bürger die Anzahl der bei Visabeantragung vorzulegenden Unterlagen, eröffnete die Möglichkeit, vermehrt Jahres- und Mehrjahresvisa zu erteilen, und vergrößerte den Kreis der gebührenbefreiten Antragsteller. Derzeit verhandelt die Europäische Kommission mit der russischen Seite über eine Erweiterung des Abkommens. Ebenfalls am 1. Juni 2007 trat zwischen der Europäischen Union und der Russischen Föderation ein Abkommen über die Rückübernahme unrechtmäßiger Migranten in Kraft. Dieses Abkommen regelt die gegenseitige Rückführung von Ausländern, die sich illegal auf dem Gebiet der EU oder Russlands aufhalten. Das deutsch-russische Durchführungsprotokoll dazu wurde am 19. Juli 2011 anlässlich der bilateralen Regierungskonsultationen in Hannover unterzeichnet.

Ein wichtiges Instrument der deutsch-russischen Kooperation sind die deutsch-russischen Konsularkonsultationen, die seit 2008 regelmäßig stattfinden.

Die Rechtszusammenarbeit ist derzeit Schwerpunkt der deutsch-russischen Modernisierungspartnerschaft.

Kulturbeziehungen

Zwischen Deutschland und Russland besteht ein enger kultureller und bildungspolitischer Austausch, der sich auch auf die regionalen Zentren außerhalb Moskaus und St. Petersburgs erstreckt. Das Abkommen über kulturelle Zusammenarbeit vom 16. Dezember 1992 und das am 4. Februar 2011 unterzeichnete Kulturinstitutsabkommen bilden die vertragliche Grundlage für die Kulturbeziehungen zwischen beiden Staaten. Mit dem Wissenschaftsjahr 2011/2012 und dem für 2012/2013 geplanten Deutschlandjahr in Russland wird dem bestehenden ausgeprägten Interesse an Deutschland Rechnung getragen. Umgekehrt soll 2012/2013 auch ein Russlandjahr in Deutschland stattfinden.

Deutschland ist im kulturellen Bereich für viele russische Akteure ein bevorzugter Partner. Dies gilt in besonderem Maße für die Hochschul- und Wissenschaftszusammenarbeit. Im weltweiten Vergleich hat Russland die höchste Zahl an Deutschlernenden vorzuweisen. Im Fremdsprachenunterricht behauptet das Deutsche den zweiten Platz hinter dem Englischen. Grundlage für die Förderung des gegenseitigen Erlernens der Partnersprache ist ein entsprechendes Regierungsabkommen aus dem Jahre 2003. Russland ist außerdem das Land mit den meisten DAAD-Stipendiaten: Inzwischen studieren knapp 10.000 junge russische Staatsbürger an deutschen Hochschulen, davon rund 3.000 mit einem Stipendium des DAAD.

Auch der bilaterale Schüler- und Jugendaustausch steht auf einer breiten Grundlage: Mit dem seit 2006 geltenden Abkommen über jugendpolitische Zusammenarbeit wurden u.a. nationale Koordinierungsbüros in Hamburg und Moskau geschaffen. Im April 2005 unterzeichneten Regierungsvertreter beider Länder eine Gemeinsame Erklärung über strategische Partnerschaft auf dem Gebiet der Bildung, Forschung und Innovation. Das Goethe-Institut ist mit eigenen Häusern in Moskau, St. Petersburg und seit Frühjahr 2009 auch in Nowosibirsk aktiv. Daneben sind zahlreiche weitere deutsche Kulturmittler in Russland vertreten. So unterstützt die Zentralstelle für Auslandsschulwesen (ZfA) gemeinsam mit dem Goethe-Institut den Deutschunterricht an den über 75 russischen Schulen, die das Deutsche Sprachdiplom anbieten.

Die Frage der Rückführung kriegsbedingt aus Deutschland verbrachter Kulturgüter ist nach wie vor aktuell. Sie harrt weiterhin einer Lösung.

Deutsche Minderheit

In Russland leben zurzeit ca. 400.000 Russlanddeutsche (Daten der letzten Volkszählung). Sie sind Zielgruppe des vom Bundesministerium des Innern und dem Auswärtigen Amt finanzierten Programms zur Förderung der kulturellen Identität der Russlanddeutschen. Das Programm umfasst sprach- und bildungspolitische, soziale und gemeinschaftsfördernde Maßnahmen.Die Russische Föderation hat das Föderale Zielprogramm „Sozial-wirtschaftliche und ethnokulturelle Entwicklung der Russlanddeutschen in den Jahren 2008-2012“ verabschiedet. Als vorrangige Ziele werden in der Konzeption des Programms die soziale und wirtschaftliche Verbesserung der Wohnsituation, der Infrastruktur und der sozialen Einrichtungen und die Förderung des ethno-kulturellen Potenzials genannt. Das Programm zielt regional vorrangig auf die Siedlungsschwerpunkte der deutschen Minderheit in der Wolgaregion, Sibirien und im Verwaltungsgebiet Uljanowsk ab. Es wird in Zusammenarbeit mit den genannten deutschen Stellen und mit dem Internationalen Verband der Deutschen Kultur (IVDK) der Russlanddeutschen umgesetzt.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.