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Menschenrechtsbeauftragte Amtsberg zu einem Angriff in der Demokratischen Republik Kongo
Die die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Luise Amtsberg, erklärte heute zu einem Angriff in der Demokratischen Republik Kongo (07.02.):
Ich bin erschüttert darüber, dass bei dem Angriff auf ein Lager von Binnenvertriebenen in Ituri in der Demokratischen Republik Kongo durch Kämpfer der bewaffneten Gruppe CODECO über 60 Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt wurden. Mein tiefstes Mitgefühl gilt den Opfern und Hinterbliebenen.
Ich verurteile diesen feigen Angriff auf Schärfste. Er hat wehrlose Menschen getroffen, die bereits vor Gewalt geflohen waren und sich nichts mehr wünschten als Frieden, Schutz und Sicherheit. Die Verantwortlichen müssen unbedingt zur Rechenschaft gezogen werden.
Weltweit gibt es über 55 Millionen Binnenvertriebene. Sie leben oft in besonders prekären Situationen, kaum geschützt und schlecht versorgt. Dieser Zwischenfall zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, dass wir jetzt international Kräfte bündeln, um den Schutz von Binnenvertriebenen voranzubringen.
Hintergrund:
Deutschland setzt sich international dafür ein, den Schutz und die Versorgung von Binnenvertriebenen zu verbessern und nachhaltige Lösungen voranzutreiben. Denn es gibt für Binnenvertriebene – im Gegensatz zur Situation von Flüchtlingen – kein gesondertes völkerrechtliches Rahmenwerk, das deren Schutz garantiert. Für den Schutz von Binnenvertriebenen sind die jeweiligen Staaten selbst verantwortlich.
Mit 5,5 Millionen hat die Demokratische Republik Kongo die höchste Anzahl an Binnenvertriebene in Afrika. Rund 27 Millionen Menschen benötigen humanitäre Hilfe – etwa ein Drittel der Bevölkerung.
Deutschland hat 2021 für humanitäre Hilfe in der Demokratischen Republik Kongo rund 70 Mio. Euro bereitgestellt und ist damit einer der größten Geber. Für 2022 wurden bereits humanitäre Mittel in Höhe von 23,8 Mio. EUR vertraglich zugesagt.