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Einst Schauplatz geopolitischer Spannungen, heute Symbol für Europas Geschlossenheit: Außenministerin Baerbock reist nach Bornholm
Arbeitssitzung der nordischen und baltischen Staaten mit Deutschland, Frankreich und Polen auf Bornholm, © Photothek Media Lab
Kleine Ostseeinsel – große Bühne für Europas Sicherheitspolitik: Auf Bornholm treffen sich die Außenministerinnen und - minister der nordischen und baltischen Staaten sowie von Deutschland, Frankreich und Polen für ein geeintes Europa, das sich gegen Bedrohungen wappnet.
Die kleine dänische Insel Bornholm war einst Schauplatz weltpolitischer Spannungen. Während ganz Dänemark im Mai 1945 von den deutschen Besatzern befreit wurde, begann mitten in der Ostsee ein geopolitisches Machtspiel. Die deutsche Besatzungsgarnison wollte sich den westlichen Alliierten ergeben, die Rote Armee aber forderte ihre bedingungslose Kapitulation, bombardierte die Inselhauptstadt Rönne und besetzte schließlich Bornholm für fast ein Jahr. Eine Machtdemonstration – und ein erster, greifbarer Vorbote des Kalten Krieges. Heute, fast auf den Tag genau 80 Jahre später, steht Bornholm erneut im Zentrum europäischer Sicherheitspolitik. Außenministerin Baerbock und ihre Kolleginnen und Kollegen aus Frankreich, Polen, den nordischen und baltischen Staaten stimmen sich am 28. und 29. April zwei Tage aufs Engste ab. Denn Europas Demokratien stehen zusammen – gerade jetzt.
Spionage und Sabotage: gemeinsamer Schutz unserer Infrastruktur
Die Länder rund um die Nord- und Ostsee sind in den letzten Jahren immer weiter zusammengewachsen. Datenkabel, Versorgungsleitungen und Verkehrswege verbinden jeden Tag Millionen Menschen, sichern die Stromversorgung, Internetverbindung und Telekommunikation. Doch gerade im Ostseeraum kam es in den letzten Monaten immer wieder zu hybriden Verdachtsfällen. So wurde im November letzten Jahres ein Unterseekabel zwischen Finnland und Deutschland beschädigt, das die Internetverbindung zwischen beiden Ländern sichert. Kurz darauf wurde das Unterseekabel zwischen Litauen und Schweden durchtrennt und ein Stromkabel zwischen Estland und Finnland beschädigt.
Diese Vorfälle zeigen die Verletzlichkeit unserer kritischen Infrastruktur, wie auch die Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Antwort. Und diese formulieren Außenministerin Baerbock und ihre Amtskolleginnen und -kollegen auf Bornholm weiter aus. Durch verstärkte NATO-Patrouillen, engeren Austausch von Informationen und gemeinsame Übungen werden wir die Sicherheit in der Ostsee weiter erhöhen.
Vom Baltikum bis nach Bornholm – Europas Frieden stärken
Die Gespräche auf Bornholm zeigen auch: Europa wächst immer weiter zusammen und übernimmt gemeinsam Verantwortung für seine Sicherheit, ob in der Ostsee, Osteuropa oder im Baltikum. Gemeinsam stärken die Außenministerinnen und Außenminister auf Bornholm der Ukraine den Rücken und unterstützen sie weiter mit aller Kraft. Nur wenn der russische Präsident aufhört, Kyjiw, Odessa oder Charkiw mit Luftangriffen zu überziehen, haben Friedensverhandlungen eine Chance. Die jüngsten russischen Bombardements auf die ukrainische Hauptstadt mit etlichen toten Zivilisten zeigen jedoch klipp und klar: Nur aus einer Position der ukrainischen Stärke heraus können Friedensverhandlungen gelingen. Deutschland unterstützt daher unter anderem eine EU-Initiative, mit der gemeinsam mit den EU-Partnern zwei Millionen Schuss Artilleriemunition für die Ukraine bereitgestellt werden, und setzt sich weiterhin mit allen Verbündeten für nachhaltigen Frieden auf unserem Kontinent ein.