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Europakonferenz in Berlin: Für ein größeres, stärkeres Europa
Paneldiskussion mit Außenministerinnen und Außenministern aus EU-Staaten und Ländern im Beitrittsprozess bei der Europakonferenz, © Florian Gaertner/AA/photothek.de
Die Europäische Union steht vor richtungsweisenden Entscheidungen zu Reformen und Erweiterung. Um hierüber zu diskutieren, treffen sich im Auswärtigen Amt heute Außenministerinnen und Außenminister aus den EU-Staaten und den zehn Ländern im Beitrittsprozess. Was genau geplant ist, lesen Sie hier.
Wie kann ein größeres, stärkeres Europa aussehen? Wie sollte sich die EU in Zeiten tiefgreifender geopolitischer Veränderungen strategisch aufstellen? Wie können die Beitrittsaspiranten auf ihrem Weg in die EU unterstützt werden? Diese Themen stehen im Mittelpunkt der Konferenz, zu der Außenministerin Annalena Baerbock heute (02.11.) unter dem Motto „A larger, stronger Union – making the European Union fit for enlargement and future members fit for accession“ einlädt. Erwartet werden hochrangige Gäste aus den EU-Mitgliedstaaten, aus Staaten im Beitrittsprozess, aus den EU-Institutionen sowie aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
Geopolitische Herausforderungen nehmen zu
Die Europakonferenz findet zu einem entscheidenden Moment statt: Die Außenministerinnen und Außenminister treffen sich vor dem Hintergrund enormer außen- und sicherheitspolitischer Herausforderungen.
Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ist eine neue geopolitische Lage entstanden, auf die Europa mit bis dato kaum bekannter Geschlossenheit reagiert hat. Die Ukraine, Georgien und die Republik Moldau erhielten in der Folge die EU-Perspektive und traten damit zur Gruppe der sechs Westbalkanstaaten und der Türkei hinzu. Zugleich machen die brutalen Terrorangriffe der Hamas auf Israel seit dem 7. Oktober einmal mehr die Notwendigkeit deutlich, dass die EU als internationaler Akteur geschlossen auftritt und handlungsfähig bleibt.
Reformen und Erweiterung gehen Hand in Hand
Die künftige Rolle der Europäischen Union als starke Stimme in der Welt wird maßgeblich davon abhängen, wie erfolgreich die EU sich reformiert und auf künftige Erweiterungsrunden vorbereitet.
Die Frage ist inzwischen nicht mehr, ob eine EU-Erweiterung stattfinden wird, sondern „wie“ und „wann“ dies geschieht.
Ganz im Geiste einer „Arbeitskonferenz“ diskutieren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über interne Reformen, die die Handlungsfähigkeit der EU stärken, genauso wie über notwendige Reformanstrengungen in Staaten, die den EU-Beitritt anstreben. Eine Erweiterung kann nur dann erfolgreich sein, wenn die vergrößerte EU auch gestärkt aus ihr hervorgeht.
Enge Zusammenarbeit mit spanischer EU-Ratspräsidentschaft
Das heutige Treffen gliedert sich in mehrere Abschnitte. Außenministerin Baerbock eröffnet die Konferenz mit einer Rede zu Europa. Darauf folgen ein Expertenvortrag und eine Podiumsdiskussion auf Außenministerebene. Während sich im Anschluss die Außenministerinnen und Außenminister in nicht öffentlichen Arbeitsgruppen zu vertieften Beratungen zurückziehen, diskutiert die Staatsministerin für Europa und Klima, Anna Lührmann, in einem Panel zu konkreten EU-Reformthemen.
Die Europakonferenz im Auswärtigen Amt wird in enger Abstimmung mit der spanischen EU-Ratspräsidentschaft organisiert. Sie findet kurz vor der Veröffentlichung des nächsten Erweiterungsberichts durch die EU-Kommission statt. Die Konferenz spannt einen Bogen von den aktuellen Diskussionen zu EU-Erweiterung und –Reformen bis zum Europäischen Rat Ende des Jahres, bei dem die Staats- und Regierungschefs der EU über die nächsten Schritte entscheiden wollen.