Libanon: Zwischen Krise und Widerstandskraft

Zunächst besuchte Außenministerin Baerbock am 19. März für politische Gespräche die libanesische Hauptstadt Beirut, ehe sie von dort am 20. März weiter nach Damaskus reiste. Libanon ist seit Jahren von politischen und wirtschaftlichen Krisen gezeichnet, doch die beeindruckende Widerstandskraft seiner Bevölkerung ist stärker. Außenministerin Baerbock hat vor Ort politische Gespräche geführt. Nach Jahren des Stillstandes hat die Wahl von Präsident Joseph Aoun Anfang des Jahres die Tür für so dringende Reformen aufgestoßen. Und auch die neue Regierung unter Ministerpräsident Nawaf Salam, der sich ehrgeizige Reformen für sein Land vorgenommen hat, gibt den Menschen berechtigte Hoffnung auf einen Neuanfang. Damit diese Hoffnung nicht auf wackligen Beinen steht, sondern das Land auf seinem Weg in die politische und wirtschaftliche Stabilität führen kann, will Deutschland weiter unterstützen. Als religiös vielfältigste Gesellschaft aller Staaten im Nahen Osten hätte Libanons Stabilität eine Strahlkraft für die gesamte Region.

Syrien: Frieden durch politische Teilhabe für alle

Hoffnung auf Stabilität haben auch Millionen Syrerinnen und Syrer im Nachbarland, die sich nach vierzehn Jahren des Bürgerkrieges und noch längerer Assad-Diktatur nach Frieden und Sicherheit sehnen. In Damaskus führt Außenministerin Baerbock sowohl Gespräche mit Syriens Übergangspräsident und Außenminister, Ahmed al-Sharaa und Hassan Shaibani, als auch mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft. Nicht zuletzt das furchtbare Massaker mit hunderten Toten, darunter viele Alawiten, zeigt, wie dringlich konkrete Schritte zur politischen Inklusion sind – für alle Syrerinnen und Syrer, egal welcher Ethnie, Religion, welchen Geschlechts. Die syrische Übergangsregierung muss die Verantwortlichen dringend zur Rechenschaft ziehen.

Deshalb traf Außenministerin Baerbock auch Angehörige von Zivilisten, die auf grausame Weise an der syrischen Westküste getötet wurden, wie auch bereits zum zweiten Mal Vertreterinnen und Vertreter des syrischen Zivilschutzes, auch Weißhelme genannt. Die Organisation leistet humanitäre Hilfe und trug schon während des Bürgerkriegs unter Einsatz des eigenen Lebens zur Rettung zehntausender Menschen bei. Außenministerin Baerbock tauschte sich mit ihnen über den Stand und den Weg hin zu einer tragfähigen Übergangsjustiz aus. Denn damit das Land zum Frieden kommen kann, ist die Aufarbeitung der Assad-Verbrechen enorm wichtig. Auch Treffen mit Frauen- und Menschenrechtsaktivistinnen stehen auf dem Programm von Außenministerin Baerbock. Denn nur, wenn alle Bevölkerungsgruppen im nationalen Übergangsprozess eingebunden werden, kann langfristiger Frieden in Syrien gelingen.

Strom für Syriens Wandel

Der Wiederaufbau und wirtschaftliche Chancen sind dabei das Fundament zukünftiger Stabilität. Doch dies ist nichts weniger als eine Mammutaufgabe. Im Vergleich zur Stromkapazität vor Beginn des Bürgerkrieges stehen den Menschen in Syrien heute nur noch rund 20 Prozent zur Verfügung. Für Damaskus bedeutet das: rund zwei Stunden Strom pro Tag. Das Land ans Stromnetz bzw. die Energieversorgung zu bekommen, ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum wirtschaftlichen Wiederaufbau. Um das Land auf allen Ebenen auf seinem Weg weiter zu unterstützen, arbeiten seit Beginn des Jahres Kolleginnen und Kollegen des Auswärtigen Amts wieder in Damaskus. Außenministerin Baerbock nimmt vor Ort die deutsche Botschaft wieder in Betrieb, auch wenn dieser bis auf weiteres nur sehr stark eingeschränkt möglich sein wird.

„Sham“ – ein historischer Name, der Damaskus und die Region als Sehnsuchtsort beschreibt, ist heute auch ein Sehnsuchtsort für Frieden. Der zweite Besuch vor Ort ist auch ein Zeichen für unsere Hoffnung auf Wandel und den Beginn eines neuen Kapitels, in dem wir Syrien auf seinem Weg aus dem Trauma hin zur Transformation begleiten werden.