Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
Virtuelle Konferenz „Unboxing Hate Speech – Europäische Impulse für Respekt und Solidarität im Netz“ mit Außenminister Maas
Logo der Konferenz “Unboxing Hate Speech”, © AA
Gerade in den sozialen Medien greift ‚Hate Speech‘ die Diskussionskultur und die Solidarität der Internetnutzer in unseren offenen Gesellschaften an. Diese Herausforderungen und mögliche Gegenstrategien diskutiert die virtuelle Konferenz am 18.02.2021.
Hass, Ausgrenzung und verbale Gewalt verletzen nicht nur individuelle Persönlichkeitsrechte, sondern gefährden zunehmend unsere freiheitlichen Demokratien. Täglich werden im Internet grenzüberschreitend unzählige Hassbotschaften mit einem Klick verbreitet. Gerade in den sozialen Medien greift ‚Hate Speech‘ die Diskussionskultur und die Solidarität der Internetnutzer in unseren offenen Gesellschaften an. Auf Worte folgen oft Taten.
Diese Herausforderungen und mögliche Gegenstrategien diskutieren Außenminister Maas am 18. Februar 2021 gemeinsam mit Justizministerin Christine Lambrecht, der Generalsekretärin des Europarats Marija Pejčinović Burić und Europastaatsminister Roth auf der mit der Friedrich-Ebert-Stiftung veranstalteten, virtuellen Konferenz „Unboxing Hate Speech – Europäische Impulse für Respekt und Solidarität im Netz“.
Europäische Impulse für Respekt und Solidarität
Im Schulterschluss mit Vertreterinnen und Vertretern aus Zivilgesellschaft, Medien, Wissenschaft und Internet-Unternehmen sollen hieraus europäische Impulse für Respekt und Solidarität entstehen. Im Rahmen des deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats soll diese Konferenz dazu beitragen, das Recht auf Meinungsäußerung zu verteidigen und zugleich Hassrede wirksam zu bekämpfen. Welche Impulse kommen dabei aus der gesamteuropäischen Zivilgesellschaft? Welche Erfahrungen gibt es in den Mitgliedstaaten des Europarats? Welchen Beitrag kann der Europarat hierbei leisten?
Die Konferenz liefert damit wichtigen Input für die Arbeit der ‚Expertengruppe des Europarats zur Bekämpfung von Hassrede im Internet‘. Diese Expertengruppe hat zum Ziel, politische und rechtliche Empfehlungen für die Mitgliedstaaten zu erarbeiten.
Der Europarat steht seit 1949 für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Ihm gehören 47 Mitgliedstaaten an. Die Durchsetzung der Menschenrechte im Internet und die Bekämpfung von digitaler Hass und Hetze ist ein Schwerpunkt des deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats von November 2020 bis Mai 2021.