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5 Jahre Engagement für Stabilisierung und Humanitäre Hilfe
Humanitäre Hilfe in Irak, © Rebuild and Relief International
In den vergangenen fünf Jahren hat Deutschland sein Engagement zur Stabilisierung und in der Humanitären Hilfe deutlich ausgebaut.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der neu geschaffenen Abteilung für Krisenprävention, Stabilisierung, Konfliktnachsorge und Humanitäre Hilfe („Abteilung S“) blicken zurück auf fünf besondere Wegmarken.
2016 – Beginn der PeaceLab-Debatte
Am 5. Juli 2016 ruft Minister Steinmeier zum Dialog auf. Damit beginnt ein intensiver fast einjähriger Austausch zwischen Bundesregierung, Zivilgesellschaft und Wissenschaft zum Thema Krisenprävention und Stabilisierung – das PeaceLab. Am Ende haben 1800 Menschen auf 28 Veranstaltungen kenntnisreich und leidenschaftlich debattiert, wie Deutschland dazu beitragen kann, dass politische Konflikte in der Welt nicht gewaltsam eskalieren. Am 14. Juni 2017 beschließt das Kabinett als Ergebnis des PeaceLabs die Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“. Die bei Krisen im Ausland engagierten Ministerien – neben dem AA das BMI, das BMVg und das BMZ – stimmen sich auf dieser Grundlage heute besser ab, damit sich Deutschland „früher, entschiedener und substantieller“ einbringt, wie Bundespräsident Gauck 2014 gefordert hatte.
2017 – Rekordjahr der Abteilung S
Das Jahr 2017 war von politischen Krisen und großen humanitären Notlagen gekennzeichnet. In diesem Jahr hat das Auswärtige Amt so viel Geld für sein Krisenengagement eingesetzt wie in bislang keinem anderen Jahr. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der noch jungen Abteilung S gingen bis an ihre Leistungsgrenze, um insbesondere die drohenden Hungerkrisen in der Tschadseeregion, in Südsudan, am Horn von Afrika und in Jemen abzuwenden und damit menschliches Leid zu mildern.
2018 – Tschadsee-Initiative nimmt an Fahrt auf
Gebetsmühlenartig fordern die humanitären Helferinnen und Helfer spätestens seit dem Humanitären Weltgipfel 2016: Die Politik muss sich mehr engagieren, um Konflikte zu bewältigen und dadurch das immense menschliche Leid und den immensen humanitären Bedarf weltweit zu reduzieren. Mit genau diesem Ansatz richtete das Auswärtige Amt zusammen mit den Anrainerstaaten, Norwegen und den Vereinten Nationen die regionale Tschadseekonferenz in Berlin aus. Dort sagen Geber fast 2,17 Milliarden US-Dollar an humanitärer Hilfe, Stabilisierung und Entwicklungszusammenarbeit. Gemeinsam mit internationalen Partnern und den Vereinten Nationen unterstützt Deutschland u. a. die Anrainerstaaten und die lokalen Gouverneure dabei, den terroristischen Gruppen und ihrem Narrativ etwas entgegenzusetzen – etwa zivil-militärische Koordinierung. Das ist ein gelungenes Zusammenspiel klassischer Außenpolitik mit modernen Instrumenten: Abteilung S unterstützt mit ihren Mitteln die politische Zielsetzung der Regionalabteilung 3, die für die Beziehungen zu den Ländern am Tschadsee zuständig ist.
2019 – Stimme im Sicherheitsrat für die Wahrung des humanitären Raums
Humanitäre Hilfe ist nicht nur Projektarbeit. Das Auswärtige Amt betreibt auch intensive humanitäre Diplomatie, z.B. im Sicherheitsrat. Seit Deutschland im Januar 2019 Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wurde, macht sich die Bundesregierung dort für humanitäre Anliegen stark. Deutschland fordert zum Beispiel in konkreten Konfliktsituationen wie in Syrien den uneingeschränkten Zugang für humanitäre Helferinnen und Helfer. Auch den ersten Tag seiner Präsidentschaft hat Deutschland im April 2019 humanitären Fragen gewidmet. In Zusammenarbeit mit Frankreich ist daraus der humanitäre Call for Action entstanden: 43 Staaten haben sich diesem Aufruf mittlerweile angeschlossen, der den Respekt für das humanitäre Völkerrecht und die humanitären Prinzipien stärken soll.
2020 – Datentool PREVIEW geht in Betrieb
Als innovative Abteilung hat die S auch data scientists in ihren Reihen. Das sind Spezialisten für die Analyse und Nutzung von Daten. Sie bringen ihre Analyseergebnisse verstärkt in die politische Arbeit zu Krisenkontexten ein. Das PREVIEW-Team analysiert diese Daten auf Anzeichen für gewaltsame Eskalationen politischer Konflikte mit dem Ziel, diese früher und besser zu erkennen. Das Auswärtige Amt kann so krisenhafte Entwicklungen frühzeitig erkennen und im idealen Fall rechtzeitig passende Präventionsstrategien entwickeln.
