Die Außenminister der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind am Abend des 17. Juni in Luxemburg zu ihrem monatlich stattfindenden Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen zusammen gekommen.

Der europäische Reformprozess

Den Auftakt machte am Abend die Vorbereitung des ab Donnerstag (21.6.) in Brüssel stattfindenden Treffens der Staats- und Regierungschefs, dem Europäischen Rat. Nachdem sich die Außenminister dem europäischen Reformprozess widmen, werden sie am Montagmorgen die verbleibenden Themen des Europäischen Rates erörtern. Bezugnehmend auf den europäischen Reformprozess sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Sonntag, dass „ein neuer Wille, ein neuer Ehrgeiz besteht, (...) zu neuen Ufern zu kommen.“ Rückblickend auf die vergangenen Monate der deutschen EU-Präsidentschaft fasste er zusammen, dass sich die Europäische Union aus dem oftmals als „Krise und Stagnation“ beschriebenen Zustand befreit habe. Ziel sei es nun, „die Zahl der offenen Fragen möglichst weiter einzuschränken“, um so die Kompromissfindung beim Europäischen Rat zu erleichtern.

Naher Osten, Zentralasienstrategie und andere Themen

Am Montag (18.6.) erwarten die EU-Außenminister die israelische Außenministerin Tsipi Livni zu einem Gespräch über die aktuelle Lage im Nahen Osten. Daneben werden sich die Außenminister der Europäischen Union unter anderem mit der EU-Zentralasienstrategie und der Europäischen Nachbarschaftspolitik befassen; Themen, die ebenfalls in die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates eingehen werden. Die Minister wollen sich bei ihrem Treffen in Luxemburg zudem zur Statusfrage des Kosovos und über die Situation in der westsudanesischen Region Darfur austauschen.

Weitere Treffen am Rande des Rates

Am Rande des Rates sind Kooperationsräte der EU mit der Ukraine und Moldau geplant. Die EU-Troika wird am Dienstag (19.6.) mit Albanien zusammen kommen.

Weitere Informationen - inklusive Audioaufzeichnungen - zum Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen finden Sie hier: