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Bestürzung über tätliche Angriffe gegen Ludmila Alexejewa
Der Koordinator für die deutsch-russische zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit, Andreas Schockenhoff, hat heute an die Vorsitzende der Moskauer Helsinki-Gruppe, Frau Ludmila Alexejewa, folgendes Schreiben gerichtet:
„Mit großer Bestürzung habe ich erfahren, dass Sie am Mittwoch bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer der jüngsten Terroranschläge in Moskau niedergeschlagen wurden. Ich wünsche Ihnen von Herzen, dass Sie sich bald von diesem Angriff erholen und zu Ihren Kräften zurückfinden.
Wie viele in Deutschland hoffe ich, dass Sie sich weiter mit Mut und Unerschütterlichkeit für die Achtung von Menschenrechten und Demokratie in Russland einsetzen. Als Koordinator für die deutsch-russische zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit sehe ich in der Entwicklung der russischen Zivilgesellschaft einen zentralen Faktor für die Modernisierungsagenda von Präsident Medwedew. Sie und Ihre Helsinki-Gruppe, die älteste und anerkannteste Menschenrechtsorganisation in Russland, leisten für diese Entwicklung einen unverzichtbaren Beitrag.
Auf die ungelösten Probleme Russlands im Nordkaukasus haben Sie immer wieder eindringlich hingewiesen – zuletzt am 18. März 2010, als Sie im Bundestag unser Gast waren. Die schrecklichen Terroranschläge in der Moskauer U-Bahn haben ihre Mahnungen in furchtbarer Weise bestätigt.
Mit Sorge haben wir auch Ihre Warnungen über eine wachsende Kluft zwischen Regierung und Gesellschaft in Russland vernommen. Aber nur durch eine aktive Einbindung der gesamten Gesellschaft kann die Modernisierung Russlands gelingen. Mit der Stärkung der deutsch-russischen zwischengesellschaftlichen Zusammenarbeit möchte ich dazu meinen Beitrag leisten.
Ich gehe davon aus, dass der Täter, der Sie angegriffen hat, einer angemessenen Strafe zugeführt wird, und hoffe, dies trägt dazu bei, in Russland eine Atmosphäre zu fördern, in der gesellschaftliches Engagement für Bürgerrechte und Rechtsstaatlichkeit mehr respektiert und anerkannt wird.“