Bundesaußenminister Guido Westerwelle ist heute (13.04.) mit Li Changchun, dem für Kultur und Medien zuständigen Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei der Volksrepublik China, zusammengetroffen.

Themen des Gesprächs waren die bilateralen, wirtschaftlichen, kulturellen und internationalen Beziehungen.

Dabei thematisierte Bundesminister Westerwelle in einer ausführlichen Diskussion das Thema Internetfreiheit.

Daneben bat Bundesminister Westerwelle Herrn Li, sich dafür einzusetzen, dass die Deutsche Welle in China genauso empfangen werden kann, wie z. B. das chinesische Fernsehen CCTV selbstverständlich in Deutschland empfangen werden könne.

Weiteres Thema waren die laufenden Diskussionen um das iranische Atomprogramm. Bundesminister Westerwelle unterstrich, dass Iran das Recht habe, Kernenergie für friedliche Zwecke zu nutzen. Eine nukleare Bewaffnung des Iran könne jedoch keinesfalls akzeptiert werden. Der fortgesetzten Verweigerungshaltung des Iran könne die internationale Staatengemeinschaft nicht tatenlos zusehen.