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Außenminister Steinmeier gratuliert Michael Georg Link zum Amt des ODIHR-Direktors
Der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, erklärte heute (09.05.) in der Bundespressekonferenz:
Außenminister Steinmeier gratuliert dem ehemaligen Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Georg Link, zu seiner Ernennung als neuer Direktor des Office for Democratic Institutions and Human Rights (ODIHR) der OSZE, das seinen Sitz in Warschau hat.
Herr Link übernimmt ein Amt, dem gerade auch angesichts der aktuellen Krise in der Ukraine große Verantwortung zukommt.
Dass mit dem ehemaligen Staatsminister im Auswärtigen Amt nun ein erfahrener, deutscher Außenpolitiker an der Spitze dieser bedeutsamen OSZE-Institution steht, unterstreicht Deutschlands besonderes Engagement für den Aufbau von Demokratie und Rechtsstaat in Europa.
ODIHR leistet mit seinen Wahlbeobachtungen unersetzliche Dienste für die Demokratie. Das sehen wir gerade in diesen Tagen in der Ukraine, wo schon jetzt Langzeitwahlbeobachter mit geschultem Auge und unabhängiger Stimme im Einsatz sind.
Hintergrundinformationen:
Staatsminister a.D. Michael Georg Link übernimmt das Amt des ODIHR-Direktors am 1. Juli für eine Amtszeit von zunächst drei Jahren.
Mit 135 Mitarbeitern und einem Jahresbudget von rund 15 Millionen Euro ist ODIHR eine der wichtigsten Institutionen der OSZE im Menschenrechtsbereich. Der Schwerpunkt der Tätigkeit liegt in der Durchführung von Wahlbeobachtungen in allen Ländern der OSZE und in der Förderung demokratischer und rechtsstaatlicher Standards im OSZE-Raum. ODIHR widmet sich auch der Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung.