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Auswärtiges Amt zur Lage in Jemen
Zur Lage in Jemen und Berichten, wonach gestern bei einem Luftangriff in der Provinz Saada ein Schulbus getroffen und viele Kinder getötet wurden, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts heute (10.08.):
Es sind erschütternde Bilder und Nachrichten, die uns gestern aus Jemen erreicht haben. Der Tod so vieler Kinder und die Trauer und das Leid ihrer Familien sind zutiefst bedrückend.
Viel zu oft sind Zivilisten, und darunter Kinder, im Jemen-Konflikt von Kampfhandlungen betroffen, werden verletzt, getötet oder leiden schlimme Not. Wir rufen die Konfliktparteien auf, das humanitäre Völkerrecht unbedingt zu achten. Der Schutz von Zivilisten und ziviler Infrastruktur muss immer oberste Priorität haben; es muss alles getan werden, um zivile Opfer zu vermeiden.
Ereignisse wie dieses und alle Hinweise auf Verletzungen der Menschenrechte und des Humanitären Völkerrechts in Jemen müssen lückenlos und unabhängig untersucht werden. Die dafür eingesetzte internationale Expertengruppe des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen hat unsere volle Unterstützung.
Das Leid der Menschen in Jemen, das massiv ist, darf so nicht weitergehen. Es muss ein Ausweg aus dem Konflikt gefunden werden. Der Sondergesandte der Vereinten Nationen Martin Griffiths hat unsere volle Unterstützung in seinen Bemühungen, die Konfliktparteien in Jemen zu einer Wiederaufnahme des politischen Prozesses zusammenbringen. Auch wir werden alles tun, damit dieser erneut in Gang kommt. In diesem Zusammenhang rufen wir die Konfliktparteien zu einer konstruktiven Teilnahme an den Anfang September vorgesehenen Konsultationen in Genf auf.
Der Konflikt in Jemen braucht eine politische Lösung und die Menschen schon jetzt uneingeschränkten Zugang für humanitäre Hilfe und Helfer und die Möglichkeit kommerziellen Warenverkehrs im ganzen Land.
Hintergrund:
Deutschland leistet umfangreiche humanitäre Hilfe in Jemen. 2017 stellte die Bundesregierung 165 Millionen Euro zur Verfügung. Auch 2018 wird das substantielle Engagement in der humanitären Hilfe fortgeführt. Deutschland gehört damit zu den größten humanitären Gebern für das Land.
Das Auswärtige Amt koordiniert die deutsche Hilfe, die Vereinten Nationen und deutsche sowie internationale Hilfsorganisationen leisten direkt vor Ort Nahrungsmittelnothilfe, Schutzmaßnahmen und helfen bei der Trinkwasser-, Arznei- und Gesundheitsversorgung. Der Zugang für humanitäre Helfer, aber auch die Einfuhr kommerzieller Waren gestaltet sich zunehmend restriktiv. Deutschland setzt sich zur Versorgung der notleidenden Menschen in Jemen kontinuierlich für uneingeschränkten Zugang zu allen Betroffenen ein.