Erdbeben in Südostasien

StS Hebestreit

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Wir haben heute Vormittag die schlimmen Nachrichten von einem sehr schweren Erdbeben in Südostasien, speziell in Thailand und Myanmar, zur Kenntnis genommen. Noch sind die Informationen, die uns vorliegen, sehr vage. Aber es ist zu befürchten, dass es zahlreiche Opfer gegeben hat. In diesen schweren Stunden gilt unser Mitgefühl allen Betroffenen in den Ländern. Wir fühlen mit den Verletzten, denen wir schnelle Genesung wünschen, und wir bangen mit den Angehörigen von Opfern, deren Bergung noch bevorsteht. Unser tief empfundenes Beileid sprechen wir selbstverständlich an die Adresse derjenigen aus, die diesem Erdbeben zum Opfer gefallen sind. Alles Weitere müssen wir im Verlaufe der nächsten Stunden und Tage sehen.

Frage

Haben Sie Informationen darüber, ob vielleicht auch mit deutschen Opfern zu rechnen ist?

Wagner (AA)

Wie der Regierungssprecher eben gesagt hat, ist die Lage noch sehr unübersichtlich. Aber wir sind natürlich seit den ersten Meldungen in ganz engem Kontakt mit unseren Vertretungen vor Ort. Zum jetzigen Zeitpunkt haben wir keine Erkenntnisse über deutsche Opfer. Aber wie gesagt, beobachten wir das sehr genau und stehen mit den dortigen Behörden in Kontakt. Die Kolleginnen und Kollegen an den Auslandsvertretungen sind wohlauf. Sie sind jetzt natürlich im Krisenmodus und stehen Deutschen, die eventuell Hilfe brauchen, zur Verfügung. Wir haben heute schon sogenannte Landsleutebriefe mit Informationen verschickt.

Myanmar ‑ das wissen Sie ‑ ist in einem sehr schwierigen politischen Kontext. Für Myanmar gilt auch schon länger eine Reisewarnung. Insofern rechnen wir nicht damit, dass sich sehr viele deutsche Staatsangehörige in Myanmar aufhalten. Sie kennen das bewährte Instrument der Krisenvorsorgeliste ELEFAND. Wir rufen natürlich alle, die sich in Thailand aufhalten, dazu auf, sich darauf einzutragen, wenn sie dies nicht schon getan haben.

Thailand ist eine beliebte Urlaubsdestinationen. Dort stellen sich die Zahlen wahrscheinlich etwas anders dar.

Aber wie gesagt, haben wir zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Erkenntnisse über betroffene Deutsche.

Zusatzfrage

Die Militärregierung hat um internationale Hilfe gebeten. Hat Sie diese Anfrage erreicht, und wie kann Deutschland dort vor Ort helfen?

Wagner (AA)

Uns hat noch kein offizielles Hilfeersuchen erreicht. Aber natürlich schauen wir uns das an. Es gibt bewährte Mechanismen, nicht nur den EU-Krisenvorsorgemechanismus. Die Kollegin vom BMI kann vielleicht zu deutschen Mechanismen etwas sagen, die es gibt und die man aktivieren kann. Aber es gibt, wie gesagt, noch kein offizielles Hilfeersuchen.

Aber in der Tat ‑ das habe ich eben schon angedeutet ‑ trifft das Erdbeben Myanmar zu einem schwierigen Zeitpunkt. Sie wissen, dass es 2023 einen schweren Wirbelsturm gab. Insofern kann ich mir gut vorstellen, dass jetzt internationale Mechanismen anlaufen werden.

Dr. Kock (BMI)

Ich kann gern ergänzen. Das Technische Hilfswerk beobachtet die Lage vor Ort selbstverständlich sehr genau und prüft Möglichkeiten eines Einsatzes. In Frage kommt dafür unter anderem die Schnell-Einsatz-Einheit Bergung Ausland des THW. SEEBA ist die Abkürzung dafür. Voraussetzung für eine mögliche Entsendung ist allerdings, wie der Kollege schon ausgeführt hat, ein internationales Hilfeersuchen der betroffenen Länder im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens der Europäischen Union bzw. direkt an die Bundesregierung. Dann wäre das THW sehr schnell zur Hilfe bereit.

Frage

Herr Wagner, Sie haben ELEFAND schon angesprochen. Wie viele Menschen stehen momentan in Summe auf der ELEFAND-Liste, sowohl für Myanmar als auch für Thailand?

Wagner (AA)

Für Myanmar ist eine höhere zweistellige Zahl von Personen auf der ELEFAND-Liste eingetragen, und für Thailand ist es eine niedrige vierstellige Zahl von Personen.

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Abbruch der Reise der Bundesinnenministerin nach Syrien

Frage

Die Frage geht sowohl an das BMI als auch an das AA, im Nachgang zu der am Mittwochabend abgesagten Reise von Innenministerin Faeser und ihrem österreichischen Amtskollegen nach Syrien. Können Sie uns etwas darüber mitteilen, inwiefern die zugrundeliegende Gefährdungslage ‑ sowohl für die Reisegruppe als auch für deutsche Einrichtungen in Syrien ‑ weiterhin als Gefährdungslage besteht, oder ist die nach der Absage der Reise nicht mehr gegeben?

Wagner (AA)

Ich kann ja vielleicht einmal allgemein anfangen. Ich glaube, die Ereignisse der letzten Tage, aber ja auch schon der letzten Wochen zeigen einfach, wie volatil und wie unvorhersehbar die Sicherheitslage ist. Sie wissen, dass die Übergangsregierung zwar einen großen Teil des Landes kontrolliert, aber dass eben auch terroristische Gruppen wie der „Islamische Staat“, die Hisbollah und andere weiterhin aktiv sind. Insofern ist das etwas, das wir uns sehr genau anschauen. Wir haben ja die deutsche Botschaft deswegen auch nur zum Teil wiedereröffnet und hatten bei dieser Eröffnung auch darauf verwiesen. Insofern gibt es Sicherheitsmechanismen, die da greifen, und wir prüfen fortwährend, wie sich das auf unsere Präsenz dort auswirkt. Sehen Sie es mir nach, dass ich hier jetzt keine Details darlegen kann, einfach auch aus Sicherheitsgründen.

Dr. Kock (BMI)

Ich kann vielleicht ganz konkret etwas zu der Reise an sich ergänzen: Es waren konkrete Warnhinweise der deutschen Sicherheitsbehörden auf eine terroristische Bedrohung, die dazu geführt haben, dass Bundesinnenministerin Faeser gestern die geplante Reise in die syrische Hauptstadt Damaskus vor dem Abflug aus der jordanischen Hauptstadt Amman abgebrochen hat. Diese Entscheidung hat sie gemeinsam mit ihrem österreichischen Kollegen getroffen. Sie hat ganz klar ‑ so hat sie sich auch geäußert ‑ gesagt: Sie konnte die Verantwortung nicht übernehmen, gerade auch für die begleitende Delegation und die eingesetzten Sicherheitskräfte, weil in diesem konkreten Fall nicht auszuschließen war, dass sich die Gefährdung auf die deutsche und österreichische Delegation bezog.

Zusatzfrage

Eine Anschlussfrage, auch an beide: Von wem geht bzw. ging nach Ihrer Kenntnis die Gefährdung wesentlich aus? Sind es eher dschihadistische Kräfte, oder sind es eher Gruppierungen, die dem Assad-Regime nahestehen?

Dr. Kock (BMI)

Ich kann Ihnen zu dem konkreten Fall vielleicht sagen, dass ich Ihnen keine weiteren Informationen geben kann, weil alle diese Hinweise und entsprechenden Informationen, die zu Gefährdungseinschätzungen führen, eingestuft sind.

Wagner (AA)

Dem habe ich nichts hinzuzufügen.

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