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Reise in die Länder des westlichen Balkans und die Republik Moldau
Außenministerin Annalena Baerbock trifft die Präsidentin Kosovos Vjosa Osmani, © Thomas Imo/photothek.de
Deutschland arbeitet für einen politisch stabilen und wirtschaftlich prosperierenden Westbalkan, dessen europäische Perspektive eine Priorität der Bundesregierung ist. Darum geht es bei der Reise von Außenministerin Baerbock nach Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Serbien (09.-12.03.).
Unter dem Eindruck des Kriegs in der Ukraine
Die Reise findet unter dem Eindruck von Putins Angriffskrieg auf die Ukraine statt. Außenministerin Annalena Baerbock macht mit ihrem Besuch deutlich, dass Deutschland sich seiner Verantwortung für unsere europäischen Nachbarschaft bewusst ist und die Länder des Westbalkans auf ihrem Weg in die Europäische Union tatkräftig unterstützt.
Außenministerin Baerbock unterstrich:
Der russische Angriff auf die Ukraine ist eine Zäsur, die eindringlich zeigt: Europa muss bereit sein, strategisch in seine langfristige Sicherheit zu investieren. Das gilt insbesondere auch für unsere Beziehungen zu den Ländern des westlichen Balkans. Der heutige Frieden auf dem Westbalkan ist vielleicht nicht perfekt – aber er ist kostbar.
Viele der Länder im westlichen Balkan hätten sich von der Europäischen Union und Deutschland in den letzten Jahren mehr gewünscht - an Unterstützung und Aufmerksamkeit. Das nutzen Akteure aus, die gerade nicht die europäische Zukunft der Länder verfolgen, sondern im Gegenteil oftmals sogar bestehende Konflikte schüren.
Außenministerin Baerbock betonte daher auch:
Ich reise heute vor allem auf den Westbalkan, um zuzuhören, was die Menschen dort jetzt von uns erwarten – aber auch um deutlich zu machen, dass wir diese Region im Herzen Europas nicht dem Einfluss Moskaus überlassen werden. Europa hat in den letzten Tagen gezeigt, dass es handlungsfähig und entschlossen ist, dem aggressiven Vorgehen des russischen Präsidenten entgegenzutreten. Jetzt müssen wir zeigen, dass wir mit derselben Tatkraft bereit sind, uns gestaltend und zukunftsgerichtet in den Ländern der europäischen Nachbarschaft zu engagieren.
Stationen auf dem Westbalkan
In Bosnien und Herzegowina wird die Außenministerin unter anderem politische Gespräche mit der Außenministerin sowie mit der Präsidentschaft von Bosnien und Herzegowina führen. Die Ministerin wird sich außerdem mit dem Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina, Christian Schmidt, austauschen und mit Vertreterinnen der Nichtregierungsorganisation „Mütter von Srebrenica“ zusammentreffen.
Im Anschluss reist die Außenministerin in den Kosovo. Sie wird mit der Leitung von KFOR und mit Soldatinnen und Soldaten des deutschen Einsatzkontingents zusammentreffen. Am Freitagmorgen wird die Ministerin einen Windpark einweihen, der mit deutscher Unterstützung gebaut wurde und die bislang größte ausländische Einzelinvestition im Kosovo darstellt.
Die Ministerin reist im Anschluss weiter in die Hauptstadt Serbiens Belgrad.
Berufung des Sondergesandten für den Westbalkan
Für die besondere Bedeutung, die die Region für Deutschland und Europa hat, steht die Berufung des Sondergesandten der Bundesregierung für die Länder des westlichen Balkans, Manuel Sarrazin:
Der politischen Priorität Westbalkan wollen wir auch ein Gesicht geben. Ich freue mich sehr, dass diese wichtige Position nun mit Manuel Sarrazin besetzt ist. Ich weiß, sein Herz schlägt für die Staaten des westlichen Balkans und für ihre europäische Zukunft. Er wird mich auf meiner Reise begleiten und von nun an den intensiven und direkten Draht der Bundesregierung in die Länder und Gesellschaften aufrechterhalten.
– Außenministerin Baerbock
Nachbarland der Ukraine: Moldau
Als Nachbarland der Ukraine bekommt Moldau die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs mit am stärksten zu spüren. Außenministerin Baerbock möchte sich daher selbst ein unmittelbares Bild von der Situation vor Ort machen. Es wird auch darum gehen, zu prüfen, wie Deutschland Moldaus Regierung in dieser Ausnahmesituation noch umfassender unterstützten kann.
Außenministerin Baerbock hob daher vor ihrer Abreise auch hervor:
Wir werden nicht zulassen, dass die von Russland verursachten Schockwellen auf weitere Länder in Europa überschwappen. Moldau kann sich auf die deutsche und europäische Solidarität verlassen.