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EU-Erweiterung: Albanien

Stadtansicht von Tirana

Stadtansicht von Tirana, © picture alliance / imageBROKER

07.05.2024 - Artikel

Albanien hat 2009 einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union gestellt. Seit Juni 2014 ist das Land Beitrittskandidat.

Wie für alle anderen Staaten des Westlichen Balkans besteht seit 2003 für Albanien die Perspektive eines Beitritts zur Europäischen Union – dies hat der Europäische Rat in Thessaloniki im Jahr 2003 ausdrücklich festgestellt und diese wurde auf den EU-Westbalkan-Gipfeltreffen in Zagreb 2020, in Brdo 2021 und in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 23./24.06.2022 erneut bekräftigt.

Die erste Beitrittskonferenz mit Albanien am 19.07.2022 markierte den Beginn der Beitrittsverhandlungen.

Meilensteine der Beziehungen zwischen der EU und Albanien

Nach Jahrzehnten der Isolation nähert sich Albanien seit Anfang der 1990er Jahre der EU an. Die damalige Europäische Gemeinschaft nahm im Juni 1991 Beziehungen zu Albanien auf. 1992 trat ein Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Albanien in Kraft.

Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) Albaniens mit der EU wurde 2006 unterzeichnet und trat am 01.04.2009 in Kraft. Damit sollte unter anderem die politische Stabilisierung Albaniens, der Übergang zu einer funktionierenden Marktwirtschaft und die regionale Zusammenarbeit auf dem Westlichen Balkan gefördert werden.

Am 28.04.2009 hat Albanien den Antrag auf Beitritt zur EU gestellt.

Nachdem der im Juni 2014 vorgelegte Kommissionsbericht Albanien hinreichende Fortschritte bei der Umsetzung der Reformkriterien attestiert hatte, erhielt Albanien am 24.06.2014 den Status eines Beitrittskandidaten. Der Rat für Allgemeine Angelegenheiten am 26.06.2018 hat nach positiver Empfehlung der EU-Kommission die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen in Aussicht gestellt. Voraussetzung hierfür waren Fortschritte in den fünf wichtigen Kriterien Justizreform, Verwaltungsreform, Menschenrechte, Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität. Der Länderbericht der EU-Kommission vom 29.05.2019 empfahl erneut die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen. Am 25.03.2020 wurden dann die Ratsschlussfolgerungen zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien angenommen. In den Ratsschlussfolgerungen waren bestimmte von Albanien vor der ersten Beitrittskonferenz zu erfüllende Kriterien enthalten, einschließlich derjenigen, die der Bundestag in seinem Beschluss vom 26.09.2019 aufgestellt hatte.

Am 19.07.2022 fand schließlich die erste Beitrittskonferenz mit Albanien statt. Am Vortag hatte der Rat den hierfür notwendigen EU-Verhandlungsrahmen sowie die begleitenden Ratsschlussfolgerungen für die Beitrittsverhandlungen beschlossen. Im November 2023 schloss die EU-Kommission das sogenannte Screening ab. Hierzu prüfte sie eingehend, gemeinsam mit dem Beitrittskandidaten, das Vorbereitungsniveau des Landes zur Übernahme des Besitzstandes der EU, also die Gesamtheit des gültigen EU-Rechts. Nach Abschluss des Screenings legte die EU-Kommission hierzu den Mitgliedsstaaten einen Bericht vor. Auf dieser Grundlage entscheidet der Rat nun über die Öffnung des ersten Verhandlungsclusters, in denen einzelne Themenfelder bearbeitet werden. Diese Entscheidung wird einstimmig erfolgen.

Europäische Unterstützung für den Reformprozess

Die EU unterstützt den Reformprozess finanziell durch das Instrument für Heranführungshilfe IPA (“Instrument for Pre-Accession Assistance”). Unter dem aktuellen IPA-Instrument erhält Albanien im mehrjährigen Finanzrahmen 2021–27 substanzielle EU-Unterstützung und wird unter anderem mit dem von der EU-Kommission vorgelegten Wirtschafts- und Investitionsplan für den Westlichen Balkan von einem Gesamtfördervolumen von bis zu 9 Mrd. EUR profitieren. Im Rahmen des Wachstumsplans für den Westlichen Balkan wird im Frühsommer 2024 eine Reform- und Wachstumsfazilität für den Westlichen Balkan eingerichtet. Diese umfasst 6 Mrd. EUR.

Zum Weiterlesen

Länderbericht der EU-Kommission zu Albanien, 08.11.2023 (Englisch)

Länderinformationen zu Albanien

Mehr zur Heranführung Albaniens an die EU auf den Seiten der EU-Kommission

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