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Maas: Gegenüber China als EU mit einer Stimme sprechen
Virtuelle informelle Tagung des EU Außenrats, © Thomas Koehler/photothek.de
Im Treffen der EU-Außenminister und Außenministerinnen macht sich Außenminister Maas für eine gemeinsame Politik gegenüber China und den Friedensprozess in Afghanistan stark
Mittlerweile im Zwei-Wochen-Takt schalten sich die Außenministerinnen und Außenminister der EU per Videokonferenz zusammen, um sich bei den wichtigsten Fragen abzusprechen. Heute ging es dabei vor allem um China und Afghanistan.
Außenminister Maas betonte:
Wir sind als Europäische Union dann stark, wenn wir mit einer Stimme sprechen. Das gilt auch und insbesondere für unser Verhältnis zu China. Mit Blick auf Hongkong erwarten wir, dass die Freiheiten und Rechte der Bürgerinnen und Bürger durch das Basic Law und den Grundsatz „ein Land, zwei Systeme“ gewahrt werden.
Mit Blick auf das neue Sicherheitsgesetz für Hongkong hat die EU klar Position bezogen: das hohe Maß an Autonomie Hongkongs darf nicht ausgehöhlt werden.
EU-China Gipfel: Zeit für echte Fortschritte
Für die EU ist China gleichzeitig Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale. Deshalb ist es für Maas zentral, die China-Strategie der EU voranzutreiben. Diese eigenständige, strategische Positionierung soll auf gemeinsamen Werten und Interessen der EU basieren. Für Maas ist klar: Es gibt viel zu besprechen. Der EU-China Gipfel im September ist dafür eine gute Gelegenheit. Denn: Deutschland und die EU wollen echte Fortschritte in den gemeinsamen Beziehungen, etwa durch ein ambitioniertes Investitionsabkommen und ehrgeizige Klimaziele.
Afghanistan: Waffenruhe möglich
Die Außenministerinnen und Außenminister der EU tauschten sich auch zu Afghanistan aus. Die letzten Tage haben gezeigt: Eine Waffenruhe in Afghanistan ist möglich. Die Eid-Waffenruhe war ein ermutigendes Signal und ein Schritt in die richtige Richtung. Deshalb ist es jetzt wichtig, dass es in Afghanistan zu einer spürbaren und nachhaltigen Gewaltreduzierung kommt und inner-afghanische Verhandlungen möglichst ohne weitere Verzögerungen beginnen. Deutschland steht bereit, Afghanistan hier zu unterstützen.