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Konferenz für humanitäres Minen- und Kampfmittelräumen im Auswärtigen Amt
Minenräumung in der Demokratischen Republik Kongo, © Handicap International
Im Fokus der am 18. September in Berlin stattfindenden Konferenz steht die neue „Strategie des Auswärtigen Amts für Humanitäres Minen- und Kampfmittelräumen 2019-2021“.
Landminen, Blindgängermunition und Sprengfallen fordern weltweit jedes Jahr tausende Opfer. In den vergangenen Jahren ist der globale Bedarf für die Räumung von Minen und anderen Kampfmittelrückständen drastisch angestiegen, auch aufgrund des massiven Einsatzes von improvisierten Sprengfallen durch den sogenannten Islamischen Staat (IS) in Syrien und Irak. Diese Waffen werden oft gezielt gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt. Sie gefährden deren Leib und Leben, behindern die sichere Rückkehr von Binnenvertriebenen und Flüchtlingen, und erschweren den Zugang für humanitäre Hilfe und Stabilisierungsmaßnahmen.
Eine Welt frei von Minen und Kampfmittelrückständen schaffen – das ist das Motto der „Konferenz für Humanitäres Minen- und Kampfmittelräumen“ am 18.09. in Berlin. Dabei geht es um die neu überarbeitete „Strategie des Auswärtigen Amts für Humanitäres Minen- und Kampfmittelräumen im Rahmen der Humanitären Hilfe der Bundesregierung 2019-2021“ mit Partnerorganisationen des Auswärtigen Amts im Bereich humanitäre Minen- und Kampfmittelräumung geladen.
Auf Einladung von Rüdiger König, Leiter der Abteilung für Krisenprävention, Stabilisierung, Konfliktnachsorge und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, wird Agnès Marcaillou, Direktorin des Minenräumungsdiensts der Vereinten Nationen (United Nations Mine Action Service - UNMAS) als Hauptrednerin sprechen. In 2017 war die Bundesregierung der größte Geber von UNMAS. Weitere Teilnehmer sind das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) sowie Nichtregierungsorganisationen und Institutionen, die über besondere Expertise verfügen – etwa das Genfer Zentrum für Humanitäres Minenräumen (GICHD) und die „International Campaign to Ban Landmines“ (ICBL).
Deutschland setzt sich weltweit für die Ächtung von Anti-Personenminen und Streumunition ein. Die Bundesregierung unterstützt schon seit über 25 Jahren Maßnahmen der humanitären Minen- und Kampfmittelräumung und ist dabei einer der größten internationalen Geber: 2017 förderte Deutschland Projekte in den Bereichen Gefahrenaufklärung, Räumung und Opferfürsorge mit 30 Millionen Euro in 13 Ländern und Regionen. Schwerpunktländer waren unter anderem Afghanistan und die Ukraine. Zusätzlich wurden im Rahmen von Stabilisierungsmaßnahmen weitere 45 Millionen Euro für Sprengfallenräumung und Aufbau von Wissen und Kapazitäten aufgewendet, insbesondere im Irak. Die deutsche Unterstützung soll es betroffenen Staaten ermöglichen, ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen aus dem sog. „Ottawa-Abkommen“ (Anti-Personenminen-Übereinkommen), dem sog. „Oslo-Abkommen“ (Streumunitions-Übereinkommen) und dem Waffenübereinkommen der Vereinten Nationen nachzukommen.