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International gemeinsam stark gegen Antisemitismus und Antiziganismus - Deutscher IHRA-Vorsitz 2020/2021
Michaela Küchler ist Sonderbeauftragte für Beziehungen zu jüdischen Organisationen, Holocaust-Erinnerung, Antisemitismus-Bekämpfung und internationale Angelegenheiten der Sinti und Roma., © Felix Zahn/photothek.net
Anfang März 2020 übernahm Deutschland erstmals den Vorsitz der Internationalen Allianz für Holocaust-Erinnerung (IHRA). Anlässlich der heutigen Übergabe des Vorsitzes an Griechenland blicken wir zurück.
2020 war für internationale Zusammenarbeit gegen Antisemitismus und Antiziganismus ein Jahr voller Herausforderungen: im Zuge von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen kam es weltweit zu höhnischer Holocaust-Verfälschung und aufgrund der Pandemie waren wichtige Gedenkstätten und Bildungseinrichtungen geschlossen. Dennoch oder auch gerade deswegen konnten wichtige Vorhaben des deutschen Vorsitzes umgesetzt werden:
1. Neue Arbeitsdefinition zu Antiziganismus
Gemeinsam mit den Delegierten der 34 IHRA-Mitgliedsstaaten wurde am 8. Oktober 2020 unter deutschem Vorsitz eine nicht rechtsverbindliche Arbeitsdefinition zu Antiziganismus verabschiedet. Diese Definition legt ganz klar fest, was unter den Begriff Antiziganismus als eine bestimmte Form von Rassismus, Ausgrenzung und Diskriminierung fällt. Deshalb ist sie ein wichtiges Instrument, um Hass gegen oder Diskriminierung von Sinti und Roma im Alltag oder im Internet zu erkennen und entschieden entgegenzutreten. Deutschland ist zudem das erste Land, welches die Arbeitsdefinition auch auf nationaler Ebene angenommen hat. So sollen andere Staaten und zivilgesellschaftliche Organisationen ermutigt werden, sie ebenfalls anzuwenden.
2. Einrichtung einer Globalen Task-Force gegen Holocaustverfälschung
Schwerpunkt des deutschen IHRA-Vorsitzes war die Bekämpfung von Relativierung und Verfälschung des Holocaust. Um die internationale Zusammenarbeit in diesem Bereich zu stärken und voranzubringen, hat Deutschland letztes Jahr eine Globale Task Force gegen Holocaustleugnung und ‑verfälschung – bestehend aus internationalen Expertinnen und Experten – zu diesem Thema eingerichtet. Im Januar veröffentlichte die Task Force konkrete Empfehlungen, wie Holocaustverfälschung und Relativierung direkt erkannt und anschließend begegnet werden kann.
3. Übersetzung, Druck und breite Verteilung der IHRA-Empfehlungen für das Lehren und Lernen über den Holocaust
Im Rahmen des IHRA-Vorsitzes hat die Bundesregierung die von der IHRA entwickelten Empfehlungen für das Lehren und Lernen über den Holocaust erstmalig in deutscher Sprache und weiteren Sprachfassungen online und offline verfügbar gemacht. Da viele Gedenk- und Bildungsstätten im Zuge der Pandemie vorübergehend geschlossen werden mussten, wird das digitale Lehren und Lernen jetzt noch wichtiger. Die Broschüre kann hier heruntergeladen werden.
4. Etablierung der IHRA als internationale Organisation
Seit März 2021 wird die IHRA von der Bundesregierung als internationale Institution nach dem Gaststaatsgesetz anerkannt. Die Anerkennung der IHRA im Rahmen des deutschen Gaststaatgesetztes war ein erklärtes Ziel des deutschen IHRA-Vorsitzes. Dadurch wird die IHRA mit anderen internationalen Organisationen gleichgestellt. Außenminister Maas erklärte anlässlich des Kabinettsbeschlusses im Februar:
Wir setzen damit ein Zeichen für die internationale Zusammenarbeit, die wir - sowohl bei der Erinnerung an die Schrecken der Vergangenheit als auch für die Gestaltung unserer Zukunft – unbedingt brauchen. Denn nur mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung können wir der zunehmenden Geschichtsverfälschung und Diskriminierung etwas entgegen setzen und offene und tolerante Demokratien weltweit stärken.