Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
Kampf gegen IS, Syrien, G20: Außenminister Maas in Italien
Am 28. und 29. Juni reist Außenminister Maas nach Italien., © Janine Schmitz/photothek.de
Am 28. und 29. Juni reist Außenminister Maas nach Italien. Seine Reiseagenda ist voll: Treffen zu Syrien, der Anti-IS-Koalition und der G20 Außen- und Entwicklungsministerinnen und -minister.
Außenminister Heiko Maas besucht am 28. und 29. Juni Italien. Anlass ist eine Vielzahl multilateraler Treffen. Anlässlich seines Abflugs betonte Außenminister Heiko Maas:
Mit drei Treffen an zwei Tagen startet heute ein kleiner Marathon des Multilateralismus. Glücklicherweise können wir uns im Kreis der G20 und der Anti-IS-Koalition erstmals seit Ausbruch der Pandemie wieder persönlich austauschen. Das ist dringend notwendig, denn die Herausforderungen sind durch die Pandemie nicht verschwunden.
Anti-IS-Koalition: Stabilisierung und neue Herausforderungen
Erste Station der Reise ist Rom. Dort findet auf Einladung von Italien und den USA das erste persönliche Treffen der Außenministerinnen und Außenminister der Anti-IS-Koalition seit Februar 2019 statt. Mit Mittelpunkt des Treffens steht die weitere Stabilisierung der vom IS befreiten Gebiete in Syrien und Irak, aber auch die zunehmende Bedrohung durch die Terrororganisation IS in anderen Teilen der Welt, insbesondere in afrikanischen Ländern.
Deutschland ist seit 2014 ein verlässlicher Partner der Anti-IS-Koalition und nach den USA der zweitgrößte Geber für Stabilisierungsmaßnahmen in Irak und Syrien. Die Stabilisierung in den dortigen von IS befreiten Gebieten ist noch nicht abgeschlossen. Ziel der deutschen Unterstützung ist es, die Lebensumstände der Menschen vor Ort zu verbessern, um einer (Re-)Radikalisierung vorzubeugen.
Ministertreffen zu Syrien: Humanitäre Zugänge und politischer Prozess
Im Anschluss treffen sich die Vertreterinnen und Vertreter aus den USA, Italien, Kanada, Ägypten, Frankreich, Deutschland, Irak, Japan, Jordanien, Katar, Saudi Arabien, Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate, Großbritannien, Irland, Norwegen, der EU und der Arabischen Liga, um über die humanitäre Lage in Syrien zu beraten.
Die ist insbesondere im Nordwesten des Landes dramatisch: nach Schätzungen der Vereinten Nationen sind dort 3,5 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die oft lebensnotwendige Unterstützung erreicht sie vor allem über die Grenze zur Türkei. Das ist dank der sog. „Cross-Border-Resolution“ des VN-Sicherheitsrats möglich, welche am 10. Juli ausläuft. Ohne die grenzüberschreitende Hilfe droht eine humanitäre Katastrophe. Die Außenminister wollen sich über eine Verlängerung der Resolution austauschen.
Ein weiteres Thema wird die Unterstützung für die Arbeit des VN-Sondergesandten Pedersen sein, der die Minister zur Situation in Syrien unterrichten wird. Deutschland unterstützt ausdrücklich für einen politischen Prozess unter VN-Leitung zur Beilegung des Konflikts in Syrien ein.
G20: Für Multilateralismus und globale Solidarität
2021 hat Italien den Vorsitz der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer übernommen. Das Motto lautet: „Menschen, der Planet, Wohlstand“. Am 29. Juni treten in Matera im Süden Italiens die Außen- und Entwicklungsministerinnen und –minister zusammen. Dabei stehen vier Themen im Fokus: Multilateralismus, die Zusammenarbeit mit Afrika, Ernährungssicherheit und Entwicklungsfinanzierung.
Gemeinsam stärker
Die Pandemie hat nochmals klar gezeigt: globale Herausforderungen erfordern internationale Zusammenarbeit. Deshalb setzt sich Deutschland mit seinen Partnern für die Stärkung eines effektiven Multilateralismus ein. Außenminister Maas betonte dies vor Abreise nach Italien:
Beim G20-Treffen wollen wir Weichen stellen für den weltweiten Kampf gegen die Pandemie: Jetzt ist die Zeit, die globalen Gesundheitsstrukturen für die kommende Gesundheitskrise fit zu machen. Wir müssen die Weltwirtschaft wieder auf die Beine bringen. Wenn wir gemeinsam und klug handeln, haben wir die Chance, in die Zukunft zu investieren: indem wir nachhaltige Technologien fördern und transparente internationale Handelsstrukturen stärken. Dadurch schützen wir das Klima und machen Globalisierung gerechter.
Zur weltweiten Bekämpfung der Pandemie unterstützt Deutschland als zweitgrößter Geber die multilaterale Impfstoffplattform COVAX. Die Außen- und Entwicklungsministerinnen und -Minister der G20 diskutieren, wie eine nachhaltige und inklusive wirtschaftliche Erholung im Sinne eines „build back better“ weltweit gestaltet werden kann.
Dies gilt insbesondere für die Zusammenarbeit mit den afrikanischen Staaten. Dort drohen die sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie, positive Entwicklungen des letzten Jahrzehnts zunichte zu machen. Deshalb sollten die G20 ihre Partnerschaft mit Afrika intensivieren, z.B. durch den Aufbau lokaler Produktionskapazitäten für Impfstoffe, durch Unterstützung bei der Umsetzung der afrikanischen kontinentalen Freihandelszone sowie durch eine Stärkung des G20-„Compact with Africa“.
Die Ministerinnen und Minister werden zudem eine gemeinsame Erklärung verabschieden, die einen Impuls für die bessere multilaterale Koordinierung zur Ernährungssicherung geben soll. Faktoren wie die Pandemie und auch der Klimawandel verschärfen die Ernährungssituation für Millionen von Menschen.