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NATO-Gipfel 2023 in Litauen
NATO-Gipfel in Vilnius: Außenministerin Annalena Baerbock mit ihrem litauischen Amtskollegen Gabrielius Landsbergis (ggü.), © Thomas Trutschel/photothek.de
Am 11. und 12. Juli kommen die Staats- und Regierungschefs der NATO in Vilnius zusammen. Außenministerin Baerbock und Verteidigungsminister Pistorius begleiten Bundeskanzler Scholz. Die Themen in Vilnius sind vielfältig, im Mittelpunkt steht die Ukraine.
Der noch immer andauernde Krieg Russlands gegen die Ukraine führt deutlich vor Augen, dass die NATO der Garant unserer Sicherheit ist. Als Organisation, die für die Sicherheit von fast einer Milliarde Bürgerinnen und Bürgern in den NATO-Staaten sorgt, wird es darum gehen, wie sich das Bündnis hier noch besser aufstellen kann. Dazu wird der Gipfel drei neue regionale Verteidigungspläne verabschieden.
Die Vereinbarung von Wales 2014 zu den Verteidigungsausgaben für die NATO läuft dieses Jahr aus. Die Bündnispartner werden in Vilnius noch ehrgeizigere Ziele vereinbaren. Jährlich sollen mindestens 2% des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investiert werden. Die Partner sind dabei schon jetzt auf einem guten Weg: die Verteidigungsausgaben der europäischen Bündnispartner und Kanadas im Jahr 2023 weisen einen realen Anstieg von 8,3% auf. Deutschland hat sich bereits in der Nationalen Sicherheitsstrategie dazu bekannt, im Durchschnitt mindestens zwei Prozent seines BIP für Verteidigung auszugeben.
NATO-Ukraine Partnerschaft im Zentrum des Gipfels
Zentrales Thema wird sein, wie die Ukraine näher an das Bündnis herangeführt werden kann. Dazu wird der Gipfel ein mehrjähriges Unterstützungsprogramm auf den Weg bringen. Ziel ist es, die Zusammenarbeit mit NATO-Streitkräften einfacher zu machen. Expertinnen und Experten sprechen hier von Interoperabilität. Zudem hebt das Bündnis die politischen Beziehungen zur Ukraine auf eine neue Ebene. Erstmals tagt der neuen NATO-Ukraine-Rat. Bei den Treffen dieses Rats sitzen die Mitglieder der NATO und der Partner gleichberechtigt am Tisch und definieren gemeinsam das Arbeitsprogramm und die Agenda. Mit einem dichten Tagungsrhythmus ‑ mindestens viermal im Jahr ‑ wird auf Augenhöhe besprochen, wie die Partnerschaft weiterentwickelt werden soll.
Die Staats- und Regierungschefs Australiens, Neuseelands, Japans und Südkoreas werden ebenfalls an dem Gipfel in Vilnius an einer Sitzung teilnehmen. Zudem sind die Spitzen der Europäischen Union anwesend. Diese Sitzung wird dem Austausch mit den Partnern zu Fragen der Resilienz im umfassenden Sinne dienen. Hier ist die EU ein strategischer Partner der NATO. In den Bereichen von Cyber, hybrider Bedrohung oder auch Energiesicherheit ergänzen sich beide Organisationen.
Litauen erstmals Gastgeber eines NATO-Gipfels
Litauen ist seit fast zwei Jahrzehnten NATO-Mitglied und zum ersten Mal Gastgeber eines NATO-Gipfels.
Dies ist der erste Gipfel mit Finnland als NATO-Bündnispartner. Der schwedische Beitritt ist noch nicht vollzogen, da die Ratifikation der Türkei und Ungarns noch ausstehen. Trotzdem ist Schweden als sogenannter “invitee” bereits im Saal. Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass der Beitritt zügig kommt.