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76. General­versammlung der Vereinten Nationen: Darum geht es in New York

Das Hauptgebaeude der Vereinten Nationen in New York.

Das Hauptgebaeude der Vereinten Nationen in New York., © Felix Zahn/photothek.net

20.09.2021 - Artikel

Am 20.09. reist Außenminister Maas nach New York, um an der 76. Generalversammlung der Vereinten Nationen teilzunehmen.

In den Gesprächen des Außenministers wird es vor allem um Hilfe für die Menschen in Afghanistan, um Fortschritt in Libyen und die Stärkung des multilateralen Systems gehen. Zentrale Themen sind Klimaschutz, Abrüstung und Gesundheitsfragen. Die Verbesserung des weltweiten Zugangs zu Impfstoffen stellt einen Schwerpunkt der Generalversammlung der Vereinten Nationen dar, die dieses Jahr unter dem Motto „Building resilience through hope – to recover from COVID-19, rebuild sustainably, respond to the needs of the planet, respect the rights of people, and revitalise the United Nations“ zusammentritt.

Am Dienstag nimmt Außenminister Maas an der Auftaktveranstaltung der diesjährigen Generalversammlung teil. Anschließend geht es um die humanitäre Unterstützung für Menschen in Afghanistan mit einem besonderen Augenmerk auf dem Schutz von Menschen- und Frauenrechten. Die Lage in Afghanistan nach der Machtübernahme durch die Taliban und ihre Auswirkungen auf die Staaten der Region wird Thema weiterer Treffen des Außenministers während seines Aufenthalts bei den Vereinten Nationen in New York sein.

Außenminister Maas wird am Mittwoch mit seinem französischen und italienischen Amtskollegen und Vertreterinnen und Vertretern der Vereinten Nationen sowie weiteren Staaten und Organisationen, die sich am sogenannten „Berliner Prozess“ beteiligen, zu einem hybriden Treffen zu Libyen zusammenkommen. Die Teilnehmer des Treffens werden darüber beraten, wie der politische Prozess Libyens auf seinem Weg zu freien, fairen und inklusiven Wahlen Ende des Jahres gestärkt werden kann. Wichtige Voraussetzungen hierfür sind der Abzug aller Kräfte, Söldner und Soldaten und die Einhaltung der Waffenruhe.

Die Teilnahme an der Vollversammlung ist für Deutschland immer auch Anlass, für eine nuklearwaffenfreie Welt sowie für Abrüstung und Nichtverbreitung zu werben. Im Rahmen des Engagements für Rüstungskontrolle hatte Deutschland zwei Jahre gemeinsam mit Algerien den Ko-Vorsitz der so genannten Artikel XIV Konferenz zum Inkrafttreten des Umfassenden Teststoppabkommens CTBT inne und gibt diesen nun turnusgemäß an Italien und Südafrika weiter.

Die Allianz für den Multilateralismus und zentrale Themen der internationalen Zusammenarbeit bilden den Schwerpunkt des dritten Tags der Reise: Pandemiebekämpfung und Klimaschutz sind enorme Herausforderungen, die kein Staat der Erde im Alleingang lösen kann. Außenminister Maas setzt sich mit der von ihm ins Leben gerufenen Allianz für mehr internationale Zusammenarbeit in den zentralen Fragen unserer Zeit ein.

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