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Forum zu Letalen Autonomen Waffensystemen
Gerade in Krisenzeiten darf die internationale Zusammenarbeit in drängenden Fragen nicht nachlassen. Im Rahmen der „Allianz für den Multilateralismus“ eröffnet Außenminister Maas ein virtuelles Forum über Regeln für Letale Autonome Waffensysteme, an dem 63 Staaten teilnehmen.
Trotz der weltweiten Gesundheitskrise und ihren dramatischen wirtschaftlichen und politischen Konsequenzen muss die Staatengemeinschaft ihre gemeinsame Arbeit an Zukunftsfragen der internationalen Politik weiter führen. Eine große Gefahr für die kommenden Jahrzehnte sind neuartige Waffensysteme: Killer-Roboter, Schwärme von Minidrohnen oder neuartige Raketensysteme gibt es nicht mehr nur in Science-Fiction-Filmen. Bei Gesprächen zur Regulierung solch neuartiger Waffensysteme ist Deutschland von Anfang an wichtiger Impulsgeber gewesen. Im Rahmen der 2019 gegründeten „Allianz für den Multilateralismus“ lädt Außenminister Maas diese Woche zu einem virtuellen Forum zu autonomen Waffensystemen ein, um mit Experten aus Politik, Industrie, Militär und Zivilgesellschaft über das Thema zu beraten.
Zuletzt entscheidende Fortschritte
Seit Beginn der Verhandlungen durch die speziell eingerichtete Arbeitsgruppe der Genfer Waffenkonvention vor sechs Jahren setzt sich Deutschland dafür ein, letale autonome Waffensysteme zu regulieren. Ziel der Bundesregierung ist die weltweite Ächtung vollautonomer Systeme, die gänzlich außerhalb menschlicher Kontrolle agieren. Die Verhandlungen verliefen zunächst zäh. Doch ging es letztes Jahr entscheidende Schritte voran. Erstmals wurden verbindliche „Leitprinzipien“ zu wichtigen Aspekten wie menschlicher Verantwortung und Kontrolle verabschiedet. Die Gruppe einigte sich außerdem darauf, bis 2021 Empfehlungen für ein umfassendes „Rahmenwerk“ zu erarbeiten.
Das Berliner Forum will weiteren Verhandlungsschritten hin zum gemeinsamen Rahmenwerk den Weg bereiten und die vereinbarten Leitprinzipien mit Leben füllen. Insgesamt 63 Staaten - viele davon Mitglieder der „Allianz für den Multilateralismus“ - nehmen an dem Forum teil.
Außenminister Maas:
Maschinen über Leben und Tod von Menschen entscheiden zu lassen, verstößt gegen alle unsere ethischen Normen.
Zentrales Thema der deutschen Außenpolitik
Abrüstung und Rüstungskontrolle gehören zu den zentralen Anliegen der deutschen Außenpolitik. In einer Welt, in der die Zahl der registrierten Mobiltelefone die Zahl an Menschen auf der Erde übersteigt und Hackerangriffe allgegenwärtig geworden sind, muss sich auch Abrüstungspolitik mit modernen Technologien beschäftigen.
Nachdem Außenminister Maas im März 2019 bereits 450 Regierungsvertreter und Experten aus aller Welt zur Konferenz “Rethinking Arms Control” einlud, ist für den 6. November dieses Jahres eine Folgekonferenz geplant, um die internationale Diskussion über wirksame Rüstungskontrolle für Waffen mit neuen Technologien voran zu bringen.
Die Arbeit an einer wirksamen Rüstungskontrollarchitektur von morgen erfordert den Blick für das Ganze und die enge Zusammenarbeit mit allen Staaten und Spielern, die die Zukunft unserer Sicherheit mitbestimmen werden.
Außenminister Maas:
Gerade in Krisenzeiten ist globale Solidarität gefordert. Mehr denn je brauchen wir grenzüberschreitende Zusammenarbeit und funktionierende internationale Organisationen.