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Gemeinsamer Einsatz für nukleare Abrüstung: 3. Außenministertreffen der Stockholm-Initiative
Außenminister Heiko Maas bei der Ankunft in Jordanien, © Xander Heinl/photothek.de
2021 wird ein entscheidendes Jahr für die nukleare Abrüstung und Ziel einer nukleare Nichtverbreitung. In Amman und virtuell beraten heute die Außenminister der sog. „Stockholm-Initiative“ zur Umsetzung ihrer Vorschläge zu nuklearer Abrüstung.
Aktuell finden weltweit Bemühungen um die Zukunft der für die Nichtverbreitungs- und Abrüstungsarchitektur wichtigen internationalen Vereinbarungen New Start und Wiener Nuklearvereinbarung mit Iran statt. Zudem steht im Herbst 2021 die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags an. Und mit dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten wird eine Neugestaltung des russisch-amerikanischen Verhältnisses möglich.
Wie diese Entwicklungen positiv für mehr Rüstungskontrolle und Abrüstung genutzt werden können, darüber wollen die Mitgliedsstaaten der Stockholm-Gruppe heute (06.01.) beraten. Letztes Jahr haben Mitgliedsstaaten 22 konkrete Handlungsvorschläge erarbeitet. Bei dem heutigen Außenministertreffen steht im Vordergrund, wie diese umgesetzt werden können.
Außenminister Maas und seine schwedische Amtskollegin Anne Linde leiten auf Einladung des jordanischen Außenministers von Amman aus die Videokonferenz, an der Außenministerinnen und Außenminister sowie hochrangige Beamte aus den Niederlanden, Spanien, Schweiz, Neuseeland, Japan, Kanada, Indonesien und Äthiopien teilnehmen.
Große Herausforderungen für nukleare Abrüstung
Vor Abreise nach Jordanien betonte Maas die großen Herausforderungen, die sich weltweit mit Blick auf nukleare Abrüstung stellen würden:
Die internationale Rüstungskontrolle ist durch unterschiedliche Einflüsse und Entwicklungen in den vergangenen Jahren nicht gestärkt, sondern vielmehr geschwächt worden. Das gilt insbesondere für den Bereich der nuklearen Abrüstung. Ich halte diesen Trend für äußerst gefährlich.
Abrüstung und eine nuklearwaffenfreie Welt sind und bleiben für die Bundesregierung Kernanliegen. Das liegt auch im Interesse europäischer Sicherheit.
Multilaterale Initiative für Abrüstungsdiplomatie
Die Stockholm-Initiative wurde 2019 mit dem Ziel ins Leben gerufen, Abrüstungsdiplomatie im Rahmen des Nichtverbreitungsvertrags zu stärken. Artikel VI des Nichtverbreitungsvertrags verpflichtet die Nuklearwaffenstaaten zu nuklearen Abrüstungsschritten. Die Mitglieder der Stockholm-Initiative wollen auch dazu beitragen, Brücken zwischen Nuklearwaffenstaaten und Nicht-Nuklearwaffenstaaten schlagen.
Neben Jordanien, Schweden und Deutschland zählen Argentinien, Äthiopien, Finnland, Kanada, Kasachstan, Indonesien, Japan, Neuseeland, die Niederlande, Norwegen, die Schweiz, Spanien und Südkorea zu den an der Stockholm-Initiative teilnehmenden Staaten.