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Auch in Krisenzeiten atomare Abrüstung stärken: Videokonferenz der Stockholm-Initiative
Außenminister Heiko Maas in der Videokonferenz zur Stockholm Initiative, © Thomas Koehler/photothek.de
Auf Einladung von Außenminister Maas haben heute die 16 Mitglieder der Stockholm-Initiative für nukleare Abrüstung in einer Video-Konferenz verabredet, wie sie sich gemeinsam trotz der Covid-Krise für eine Stärkung der nuklearen Abrüstung einsetzen wollen.
Die nukleare Rüstungskontrollarchitektur befindet sich in der Krise: Letztes Jahr kündigten die USA den INF-Vertrag nach wiederholten Vertragsbrüchen durch Russland, 2018 haben sich die USA vom JCPoA zurückgezogen, seit 2019 verletzt Iran zentrale Bestimmungen der Wiener Atomvereinbarung, Nordkorea führt regelmäßig Raketentests durch.
Negativtrend bei Abrüstung umkehren
Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken, hat Schweden letztes Jahr die Stockholm-Initiative ins Leben gerufen, der mittlerweile 16 Staaten angehören. Sie zielt darauf ab, der nuklearen Abrüstung neue praktische Impulse zu geben und den Dialog zwischen Nuklearwaffenstaaten und Nichtnuklearwaffenstaaten zu stärken. Im Februar richtete Außenminister Maas ein Folgetreffen in Berlin aus, bei dem die Mitglieder 22 konkrete Vorschläge erarbeiteten, um die nukleare Rüstungskontrollarchitektur wieder mit Leben zu füllen.
Außenminister Maas:
Wir müssen alles in unserer Macht stehende tun, den Stillstand in der Nuklearen Abrüstung zu überwinden. Wir dürfen nicht erst im Auge des Sturms aufwachen, sondern müssen jetzt gemeinsam handeln.
Nichtverbreitungsvertrag stärken
Herzstück der Nuklearen Ordnung ist der Nichtverbreitungsvertrag, der dieses Jahr seinen 50. Geburtstag feiert. Der Vertrag steht dieses Jahr turnusmäßig zur Überprüfung an. Aufgrund der Pandemie musste die Überprüfungskonferenz dieses Jahr verschoben werden.
Heute besprachen die Außenminister, wie sie die zusätzliche Zeit bis zur Konferenz effektiv nutzen können. Der Vorsitzende der Überprüfungskonferenz, Gustavo Zlauvinen, nahm ebenfalls an dem Treffen teil. Die Außenminister diskutierten mit ihm, wie die Staatengemeinschaft den Vertrag im Rahmen der Überprüfungskonferenz zukunftsfest machen kann. Jordanien bot außerdem an, eine weitere Minister-Konferenz im Rahmen der Stockholm-Initiative auszurichten.
Außenminister Maas:
Nur mit vereinten Kräften und gegenseitigem Vertrauen können wir dem Ziel eines 'global zero‘ – einer Welt ohne Atomwaffen – näherkommen.