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Chemiewaffen: Verantwortliche müssen ermittelt werden
Ein Chemiewaffenexperte untersucht einen verdächtigen Gegenstand., © Solo Syndication/Daily Mail
Die Weltgemeinschaft braucht eine neutrale Institution, um Chemiewaffenangriffe aufzuklären. Warum die unabhängige OVCW auch die Urheberschaft ermitteln muss.
Chemiewaffen sind grausam und menschenverachtend. Wer sie einsetzt, begeht ein Verbrechen und verstößt eklatant gegen das humanitäre Völkerrecht. Das im Chemiewaffenübereinkommen kodifizierte Verbot ist absolut: Kein Umstand rechtfertigt den Einsatz dieser Waffen. Trotzdem sind in den vergangenen Jahren hunderte Menschen chemischen Kampfstoffen zum Opfer gefallen – von Syrien bis Salisbury.
„Damit das weltweite Verbot nicht weiter aufgeweicht wird, müssen die Verantwortlichen endlich zur Rechenschaft gezogen werden“, so Außenminister Maas. Damit dies geschehen kann, müssen die Verursacher der Angriffe identifiziert werden. Doch dafür fehlt eine neutrale Institution, die unabhängig ermittelt, wer hinter den Angriffen steckt. Die Bemühungen des UN-Sicherheitsrates, die Giftgasattacken in Syrien aufzuklären, werden so zum Beispiel durch Russlands Veto blockiert. Solange es keine neutrale Ermittlungsinstanz gibt, fällt es den Verantwortlichen leicht, mit Propaganda und Falschinformationen die Verantwortung von sich zu weisen.
Neutrale Ermittlungen statt Propaganda
Deutschland und viele andere Staaten wollen das jetzt ändern. Die unabhängige Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) muss ermitteln können, wer für die brutalen Angriffe verantwortlich ist. Bisher beurteilt die OVCW nur, ob überhaupt ein Angriff mit chemischen Substanzen stattgefunden hat.
Sondersitzung der OVCW einberufen
Die am Mittwoch (26.06.) beginnende Sonderkonferenz muss ein klares Zeichen setzen und bestätigen, dass die OVCW auch Hinweisen auf die Verantwortlichen nachgehen kann. Ihre Ergebnisse soll sie den zuständigen Gremien der Organisation, dem Exekutivrat und der Konferenz der Vertragsstaaten zur Verfügung stellen, damit diese entsprechende Maßnahmen ergreifen können.
Eine klare Botschaft an die Verantwortlichen dieser grausamen Giftgas-Angriffe: Wer Chemiewaffen einsetzt, wird dafür zur Rechenschaft gezogen werden!
Zum Weiterlesen
Organisation für das Verbot chemischer Waffen
