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Meilenstein für die Abrüstung: Letzte offiziell deklarierte Chemiewaffen wurden vernichtet
Vernichtung von Chemiewaffen im „Blue Grass Army Depot“, in Kentucky, USA, © PEO ACWA
Chemiewaffen gehören zu den furchtbarsten Waffen, die die Menschheit kennt. Die USA erklärten jetzt als letzter Besitzerstaat, ihre verbliebenen Bestände vollständig vernichtet zu haben. Warum wir aber trotzdem noch nicht am Ziel einer chemiewaffenfreien Welt sind.
Die ersten Chemiewaffen bestanden aus giftigen Industriegasen, wie z. B. Phosgen oder Chlor. Später entwickelte man neue Kampfstoffe speziell für die militärische Kriegsführung. Bei Soldatinnen und Soldaten waren Chemiewaffen seit dem Ersten Weltkrieg besonders gefürchtet, da der Tod qualvoll ist und sich oft nicht sofort einstellt. Überlebende leiden zudem häufig unter dauerhaften Schäden. Die völkerrechtlich verbindliche Ächtung dieser Waffen mit dem Chemiewaffenübereinkommen, welches 1997 in Kraft trat, war der Startschuss für umfassende Vernichtungsaktivitäten, zu denen sich die acht Besitzerstaaten chemischer Waffen verpflichtet haben.
Vernichtung von über 70.000 Tonnen chemischer Waffen
Die Vernichtung der über 70.000 Tonnen chemischer Waffen, größtenteils Bestände aus dem Kalten Krieg, war ein enormer Kraftakt. Die zur Überwachung der Vernichtung und des Verbots von Chemiewaffen geschaffene Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) wurde für ihre Arbeit bereits 2013 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
Deutschland, das bei Abschluss des Chemiewaffenübereinbkommens selbst über keine solchen Waffen verfügte, hat die weltweite Vernichtung chemischer Waffen entschieden unterstützt. Allein für die Vernichtung der deklarierten chemischen Waffen in Russland haben wir über 350 Mio. EUR beigetragen, weitere 15 Mio. EUR für die Vernichtung der Bestände in Irak, Libyen und Syrien. Damit wurden unter anderem Chemiewaffen-Vernichtungsanlagen vor Ort gebaut, um diese gefährlichen Waffen sicher und umweltgerecht zu vernichten.
Aber noch nicht am Ziel einer chemiewaffenfreien Welt
Wir sind allerdings noch lange nicht am Ziel einer chemiewaffenfreien Welt. Der Einsatz von Chemiewaffen in Syrien und die Verwendung verbotener chemischer Kampfstoffe zur Vergiftung Oppositioneller wie im Fall Nawalny, unter Verstoß gegen die Verpflichtungen aus dem Chemiewaffenübereinkommen, zeigen die Gefahr einer Wiederkehr von Chemiewaffen. Es besteht Grund zur Sorge, dass chemische Waffen in Russlands völkerrechtswidrigem Angriffskrieg gegen die Ukraine zum Einsatz kommen könnten. Vier Staaten, darunter Nordkorea, sind dem Chemiewaffenübereinkommen bisher nicht beigetreten. Unser Einsatz für eine Welt ohne Chemiewaffen ist daher nicht beendet: Deutschland wird sich auch zukünftig für eine stark aufgestellte OVCW und für die weltweite Ächtung von Chemiewaffen einsetzen.
Deutschland ist mit einem Pflichtbeitrag von 4,2 Mio. EUR der drittgrößte Beitragszahler der OVCW. Darüber hinaus haben wir der OVCW seit 2020 zusätzlich ca. 4 Mio. EUR zur Verfügung gestellt, u.a. zur Aufklärung von Chemiewaffeneinsätzen in Syrien, für die Ausbildung von OVCW-Inspektoren und zur Unterstützung afrikanischer Staaten bei der Umsetzung ihrer Verpflichtungen.