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Warum wir dringend über Abrüstung sprechen müssen
Europas Sicherheit in Gefahr: Waffen, die der INF-Vertrag bisher verboten hat, bedrohen besonders den europäischen Kontinent., © TASS
Ein wichtiger Baustein für Europas Sicherheit ist in Gefahr: Ein Ende des INF-Abrüstungsvertrags könnte weitreichende Folgen haben.
Rückfall in den Kalten Krieg?
Eines der wichtigsten Abrüstungsabkommen ist in Gefahr. Der sogenannte INF-Vertrag hat 1987 erfolgreich zwischen den USA und der Sowjetunion eine ganze Waffenkategorie abgeschafft: bodengebundene Mittelstreckenraketen. Doch der Vereinbarung droht jetzt das Aus. Nach jahrelangen erfolglosen Gesprächen über eine russische Vertragsverletzung haben die USA angekündigt, aus dem Vertrag aussteigen zu wollen.
Russland unter Verdacht
Der Hintergrund: Russland hat die Vorwürfe, den Vertrag auf schwere Weise zu brechen, trotz mehrfacher Aufforderung nicht ausgeräumt. Es sprechen viele Anzeichen dafür, dass Russland einen bodengebundenen Marschflugkörper getestet und eingeführt hat, der durch den INF-Vertrag verboten ist. Durch diesen sehr wahrscheinlichen Vertragsbruch steht die Vereinbarung darum bereits seit Jahren in Frage.
Die Hauptleidtragenden: Europäer
Ein auf die Verletzung des Abkommens durch Russland folgendes endgültiges Ende des Abkommens wäre ein schwerer Schlag für Europas Sicherheit, da die betroffenen Waffensysteme als besonders destabilisierend gelten. Ihre Reichweiten bedrohen den europäischen Kontinent, sie können aber nicht die USA erreichen. Und sie können atomar bestückt werden.
Was Deutschland jetzt unternimmt
Für Außenminister Maas ist darum klar: Die Europäer dürfen nichts unversucht lassen, um das Abkommen mit diplomatischen Mitteln zu retten. Daher muss die Frage der Zukunft des INF-Vertrags auch in der NATO diskutiert werden. Ebenso notwendig wird es sein, unter Einbeziehung Russlands einen Dialog zur strategischen Stabilität und dem dringend erforderlichen Abbau bestehender Eskalationsrisiken zu führen. Diese wichtigen Fragen können nicht vertagt werden. Gegenüber Washington und Moskau wird Außenminister Maas gemeinsam mit unseren europäischen Partnern für neue Gespräche werben.
Russland muss seine Verpflichtungen aus dem Vertrag einhalten. Deutschland wird sich dafür gegenüber Russland einsetzen. Ein neues Wettrüsten muss auf jeden Fall verhindert werden.
