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Staatsminister Roth zur Sitzung des deutsch-französischen Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich in der Grenzregion bleibt auch angesichts der Bewährungsproben zu Corona-Zeiten eng und vertrauensvoll. Der Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit traf sich gestern (6. Oktober) auf Einladung seiner Vorsitzenden, der beiden Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit, Staatsminister Michael Roth und Staatssekretär Clément Beaune, zu einem informellen Austausch. Die Anrainerbundesländer, die Region Grand-Est, die Departements Haut-Rhin, Bas-Rhin und Moselle, die Eurodistrikte, Mitglieder des Bundestages und der Nationalversammlung sowie Vertreter des französischen und deutschen Innenministeriums nahmen per Videokonferenz an diesem Austausch teil.
Einhellig begrüßte der Ausschuss die Qualität und Regelmäßigkeit des Austauschs zwischen den französischen und deutschen Gebietskörperschaften, die sich tagtäglich dafür einsetzen, dass die gegenwärtige Krise nicht die gelebte Realität, die Dichte der menschlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Bindungen, die Frankreich und Deutschland im Grenzgebiet verbinden, in Frage stellt. Die Bundesregierung wie auch die französische Regierung stehen fest an der Seite der lokalen Behörden, um alles zu tun, damit die Region gestärkt aus der Krise hervorgeht, betonten Roth und Beaune.
Beide sehen in der Arbeit des Ausschusses einen wesentlichen Beitrag zur Zusammenarbeit beider Länder in den Grenzregionen, wie Michael Roth im Anschluss an die Sitzung bekräftigte:
Das Corona-Virus kennt keine Grenzen und hat keinen Reisepass. Im Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit arbeiten wir daran, dass wir gemeinsame Bewährungsproben auch gemeinsam in den Griff bekommen. Danke an die lokalen Behörden für die hervorragende Koordinierung und den regelmäßigen Austausch. Wir bekennen uns zur Bekämpfung der Pandemie unter voller Beachtung der täglichen Realitäten in der Grenzregion, insbesondere der grenzüberschreitenden Mobilität der Einwohner und des Handels.„
Und Roths Amtskollege Clément Beaune, französischer Staatssekretär für europäische Angelegenheiten ergänzte: “Eine erfolgreiche Bewältigung der gegenwärtigen Herausforderungen durch die grenzüberschreitende Region ist auch ein Erfolg für Europa. Nur Zusammenarbeit und Einigkeit angesichts dieser Krise werden uns in die Lage versetzen, gestärkt und souveräner aus ihr hervorzugehen.
Hintergrund
Der im Vertrag von Aachen vorgesehene und im Januar 2020 in Hambach eingerichtete Ausschuss für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit soll konkrete Lösungen für die spezifischen Schwierigkeiten des grenzüberschreitenden Lebens- und Arbeitsraums vorschlagen. Der Ausschuss hat ein Arbeitsprogramm aufgestellt, ein gemeinsames Sekretariat zur Koordinierung der Arbeit und zur Entwicklung von Empfehlungen zu den identifizierten Themen wird derzeit in Kehl eingerichtet.