Am Samstag gab der Generaldirektor der IAEO eine öffentliche Erklärung darüber ab, dass Iran mehreren erfahrenen Inspekteuren der Organisation die Akkreditierung entzogen hat, unter ihnen die erfahrensten Fachleute, die über einzigartiges Wissen im Bereich der Technologien zur Urananreicherung verfügen. Irans Handeln wird die Fähigkeit der Organisation untergraben, ihr Mandat in Bezug auf die Sicherungsmaßnahmen wirksam zu erfüllen. Wie der Generaldirektor in seiner Erklärung deutlich macht, stellt Irans Handeln einen weiteren Schritt in die falsche Richtung dar und versetzt den „bereits belasteten Beziehungen zwischen der IAEO und Iran“ einen unnötigen Schlag.

Iran dehnt seine Nuklearaktivitäten weiter aus und behindert nun auch bewusst die normale Planung und Durchführung der nach seinem NVV-Abkommen über Sicherungsmaßnahmen erforderlichen Verifikations- und Überwachungsaktivitäten im Land. Dies geschieht zu einer Zeit, zu der die IAEO ernsthafte, lange bestehende und nach wie vor offene Fragen in Bezug auf nicht deklariertes Kernmaterial und entsprechende Aktivitäten in Iran hat, die Iran seit mehr als vier Jahren unbeantwortet lässt. Wir unterstützen den Generaldirektor und schließen uns seiner nachdrücklichen Verurteilung dieser jüngsten „beispiellosen und einseitigen“ Maßnahme Irans an, von der er berichtet, sie werde sich in starkem Maße auf die Fähigkeit der Organisation auswirken, ihre Verifikationsmaßnahmen durchzuführen.

Iran muss den Entzug der Akkreditierung dieser Inspekteure umgehend zurücknehmen und uneingeschränkt mit der Organisation zusammenarbeiten, damit die Inspekteure in der Lage sind, zu versichern, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Deutschland, Frankreich, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten werden die IAEO und das Verifikationsregime der internationalen Sicherungssysteme, auf dem die Sicherheit der Welt beruht, auch weiterhin nachdrücklich unterstützen.

Angesichts des iranischen Handelns werden wir weitere Informationen über die Auswirkungen in den Blick nehmen, die der Entzug der Akkreditierung der Inspekteure auf die Fähigkeit der Organisation hat, ihr entscheidendes Verifikationsmandat in Iran wahrzunehmen. Unsere Reaktion wird auf der Grundlage weiterer Berichte des Generaldirektors erfolgen.