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Außenministerin Baerbock vor Ihrer Abreise nach Tirana zum Treffen der Außenministerinnen und Außenminister im Rahmen des Berliner Prozesses

05.10.2023 - Pressemitteilung

Anlässlich ihrer Reise nach Tirana zum Treffen der Außenministerinnen und Außenminister im Rahmen des Berliner Prozesses mit den Ländern des westlichen Balkans erklärte Außenministerin Baerbock heute (05.10.):

Die Länder des westlichen Balkans warten bereits zu lange auf ihren Platz am Tisch der Europäischen Union. Gerade für die jungen Menschen in der Region ist vollkommen klar, dass ihre Zukunft in der EU liegt. Und wenn Europa nicht zu ihnen kommt, werden sie einen Weg nach Europa finden - mit fatalen demografischen Folgen für ihre Länder.

Damit der EU-Beitritt gelingt, müssen jetzt alle gemeinsam die Ärmel hochkrempeln. Die EU muss Wort halten bei den gegebenen Versprechen, und die Länder des westlichen Balkans müssen die notwendigen Reformen auf den Weg bringen.

Viele Länder haben bereits wichtige Fortschritte erzielt. Doch immer wieder erleben wir auch Rückschritte, werden neue Gräben aufgerissen, die auf dem Weg Richtung EU überwunden werden müssen: Ein skrupelloser Angriff auf die kosovarische Polizei, zeitweise Truppenaufmärsche Serbiens an der Grenze zu Kosovo und die Politik der Abspaltung von Herrn Dodik, die ganz Bosnien und Herzegowina lähmt.

Diese Spannungen halten die gesamte Region in Geiselhaft. Sie behindern wichtige Schritte in Richtung Versöhnung. Sie sind Gift für Investitionen. Und sie stören das Vorankommen der Region auf dem Weg zum EU-Beitritt.

In dieser schwierigen Gemengelage leistet der Berlin-Prozess einen wichtigen Beitrag, um konkrete Verbesserungen für die Menschen in der Region zu erreichen. Durch Mobilitätsabkommen, die mittlerweile vier von sechs Ländern ratifiziert haben, können die Menschen in der Region die Grenzen viel leichter passieren. Es reicht ein Personalausweis. Universitäts- und Berufsabschlüsse werden jetzt grenzüberschreitend anerkannt. Die Roaming-Gebühren wurden reduziert, was es einfacher macht, mit Freunden und Verwandten zu telefonieren.

Besonders freut es mich, dass Albanien in diesem Jahr den Schwerpunkt auf Jugend und Wissenschaft legt. Es ist von entscheidender Bedeutung, talentierten jungen Menschen Perspektiven aufzuzeigen, um eine Zukunft in ihrer Heimat aufbauen zu können. Am Wochenende fällt unser Startschuss für einen Jugendkulturfonds, mit dem wir die jungen Kulturszenen in den Ländern noch stärker vernetzen möchten.

Es ist schmerzhaft, die Wunden der Vergangenheit zu heilen, sie bleiben für Generationen. Echte Aussöhnung braucht Zeit. Aber der Weg, den sich die Menschen auf dem westlichen Balkan ausgesucht haben, ist der Weg in die Zukunft. Es ist der Weg in die Europäische Union.

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