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Außenministerin Baerbock anlässlich ihrer Abreise nach Armenien und Aserbaidschan (03.11.)

03.11.2023 - Pressemitteilung

Vor ihrer Abreise nach Armenien und Aserbaidschan erklärte Außenministerin Annalena Baerbock heute (03.11.):

Der abscheuliche Terror der Hamas gegen Israel, die dramatische humanitäre Lage in Gaza, die Gefahr eines Flächenbrands in Nahost, Putins Versuch, auch diesen Winter Kälte als Waffe gegen die Menschen in der Ukraine einzusetzen – all das fordert die internationale Krisendiplomatie mit voller Kraft.

Gleichzeitig müssen wir fest im Blick haben, dass in der Welt, in Europas Nachbarschaft weitere Krisenherde schwelen. Viele Menschen im südlichen Kaukasus fürchten, dass die Region nach Jahrzehnten der Feindseligkeiten und den jüngsten gewaltsamen Auseinandersetzungen weiter nicht zur Ruhe kommen kann.

Vor nicht einmal zwei Monaten hatten mehr als 100.000 Kinder, Frauen und Männer aus Bergkarabach so große Angst, dass sie für sich keine andere Möglichkeit sahen, als auf der Suche nach Sicherheit ihre Heimat zu verlassen. Armenien hat eine riesige Kraftanstrengung unternommen, die Geflüchteten aufzunehmen. Das ist nur das jüngste Kapitel einer leidvollen Geschichte der Menschen in der Region, für Armenier und Aserbaidschaner. Über 30 Jahre Konflikt um Bergkarabach haben auf beiden Seiten enorme Wunden geschlagen. Wunden, die unglaublich tief sind – aber langfristig heilen können.

In einem Moment, wo die Verletzungen der Vergangenheit und der Gegenwart so offen zu Tage treten, kommt es darauf an, dass alle, in deren Händen die Schlüssel zum Frieden liegen, über ihren Schatten springen und den Weg des gegenseitigen Vertrauens einschlagen. Dafür will ich in Armenien und Aserbaidschan werben, dafür will ich Mut machen, dazu wollen Deutschland, die EU einen Beitrag leisten. Uns eint das Ziel einer dauerhaften friedlichen und sicheren Zukunft von Armeniern und Aserbaidschanern.

Mit Frieden als Grundlage – ein großes Glück, das wir in Deutschland und Europa erfahren dürfen – kann auch Wohlstand für alle gelingen. Der südliche Kaukasus bietet hierfür enorme Chancen. Wir Europäer sind bereit, die Region mit ganz konkreten Angeboten auf diesem Weg zu unterstützen. Das geplante Unterseedatenkabel durch das Schwarze Meer als Teil von EU Global Gateway kann Armenien und Aserbaidschan untereinander und auch uns näherbringen. Die Europäische Investitionsbank steht bereit, fast die Hälfte der Gesamtkosten in Höhe von 45 Millionen Euro zu übernehmen.

Wir wollen gemeinsam mit den Ländern des südlichen Kaukasus an einer Region bauen, die die Schatten der Vergangenheit überwindet und die Interessen der Zukunft für die Menschen gestaltet.

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