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Gemeinsame Erklärung zur Weitergabe von Waffen durch Nordkorea an Russland und der Koordinierung von Sanktionen

31.05.2024 - Pressemitteilung

Die Außenministerinnen und -minister von Australien, Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Neuseeland, der Republik Korea, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten von Amerika sowie der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik bekräftigen, dass es sich bei den jüngsten von unseren jeweiligen Regierungen erlassenen Sanktionen um eine koordinierte Maßnahme handelt, um Nordkorea und Russland zur Rechenschaft zu ziehen und Akteuren und Entitäten, die an unrechtmäßigen Waffentransfers von Nordkorea an Russland für den Einsatz im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine beteiligt sind, Kosten aufzuerlegen.

Unsere Regierungen wenden sich entschlossen gegen diese fortgesetzte Weitergabe von Waffen, die Russland eingesetzt hat, um die kritische Infrastruktur der Ukraine zu treffen, wodurch sich das Leid der Menschen in der Ukraine verlängert. Wir sind außerordentlich besorgt über die sich vertiefende Zusammenarbeit zwischen Nordkorea und Russland, die eklatant gegen zahlreiche Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verstößt, und wir verurteilen Russlands Veto gegen die Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, mit der das Mandat des Expertenpanels des VN 1718 Sanktionskomitees verlängert worden wäre. Russland war bestrebt durch den Gebrauch seines Vetorechts allen UN-Mitgliedstaaten die objektiven und unabhängigen Informationen und die Orientierungshilfe vorzuenthalten, die zur Implementierung der bindenden Sicherheitsratsresolutionen in Bezug auf Nordkorea, die alle in Kraft bleiben, erforderlich sind. Wir fordern Nordkorea und Russland auf, die unrechtmäßigen Waffentransfers einzustellen, und appellieren nachdrücklich an Nordkorea, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um seine gesamten Nuklearwaffen, ballistischen Raketen und damit verbundenen Programme auf vollständige, verifizierbare und unumkehrbare Weise aufzugeben. Wir rufen Nordkorea nachdrücklich auf, die zahlreichen und ernstgemeinten Angebote einer Rückkehr zur Diplomatie anzunehmen, dem einzigen Weg zu einem dauerhaften Frieden auf der koreanischen Halbinsel.

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