Menschenrechte sind keine interne Angelegenheit von Staaten und nationale Grenzen keine Mauern, hinter denen Menschenrechte nicht mehr gelten. Das gilt auch für die Menschenrechte in China. Außenministerin Baerbock hat daher vergangene Woche gegenüber dem chinesischen Außenminister Wang Yi eine transparente Aufklärung der gravierenden Vorwürfe über schwerste Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang gefordert.

Die Reise der Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, nach China – für die wir uns lange Zeit eingesetzt hatten– konnte dieser Erwartung nicht gerecht werden. Aufgrund der chinesischen Beschränkungen war während der Reise ein freier, ungehinderter Zugang zu Personen und Orten nicht möglich. Eine unabhängige Einschätzung der Lage vor Ort war dadurch ausgeschlossen.

Wir erwarten weiterhin, dass die Hochkommissarin den angekündigten Bericht zur Menschenrechtslage in Xinjiang - einschließlich der Erkenntnisse aus dem sogenannten „remote-monitoring“ – so schnell wie möglich veröffentlicht.