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Außenminister Maas vor seinem Abflug nach Amman
Vor seinem Abflug zum dritten Ministertreffen der Stockholm-Initiative zu nuklearer Abrüstung in Amman erklärte Außenminister Heiko Maas heute (06.01.):
Die internationale Rüstungskontrolle ist durch unterschiedliche Einflüsse und Entwicklungen in den vergangenen Jahren nicht gestärkt, sondern vielmehr geschwächt worden. Das gilt insbesondere für den Bereich der nuklearen Abrüstung. Ich halte diesen Trend für äußerst gefährlich. Abrüstung und eine nuklearwaffenfreie Welt sind und bleiben für Deutschland Kernanliegen - nicht zuletzt auch deshalb, weil die Sicherheit Europas hiervon abhängt.
Gemeinsam mit verschiedenen anderen Staaten setzen wir uns ganz konkret dafür ein, dass der Kurs geändert wird und wir wieder in die Spur effektiver nuklearer Rüstungskontrolle und Abrüstung zurückfinden. Mit diesem Ziel haben wir im vergangenen Jahr in Berlin im Rahmen der sog. „Stockholm-Initiative“ zusammen mit 15 weiteren Ländern 22 ganz konkrete Vorschläge erarbeitet. Über ihre Umsetzung und das weitere Vorgehen werden wir heute in Amman beraten.
2021 werden entscheidende Weichen für die Abrüstung gestellt: die Zukunft wichtiger Vereinbarungen wie New START und des JCPoA stehen auf dem Spiel, mit der Amtsübernahme von Joe Biden als neuem US-Präsidenten wird auch das russisch-amerikanische Verhältnis neu gestaltet werden und die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags steht an. Wir wollen mit vollem Einsatz dazu beitragen, dass die Weichen richtig gestellt werden.
Hintergrund:
Die Stockholm-Initiative wurde 2019 mit dem Ziel ins Leben gerufen, Abrüstungsdiplomatie im Rahmen des Nichtverbreitungsvertrags zu stärken. Artikel VI des Nichtverbreitungsvertrags verpflichtet die Nuklearwaffenstaaten zu nuklearen Abrüstungsschritten. Die Mitglieder der Stockholm-Initiative wollen der nuklearen Abrüstung neue Impulse hin zur nächsten Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags in diesem Herbst geben und dabei auch Brücken zwischen Nuklearwaffenstaaten und Nicht-Nuklearwaffenstaaten zu schlagen. Neben Schweden und Deutschland zählen Argentinien, Äthiopien, Finnland, Kanada, Kasachstan, Indonesien, Japan, Jordanien, Neuseeland, die Niederlande, Norwegen, die Schweiz, Spanien und Südkorea zu den an der Stockholm-Initiative teilnehmenden Staaten.