Herzlich Willkommen im Auswärtigen Amt, serdecznie witamy!

Henry Kissinger ist vor einigen Jahren mal von einem Studenten in Harvard gefragt worden, was jemand studieren müsse, der eine Karriere in der Diplomatie anstrebt. „Geschichte und Philosophie“ war die Antwort.

Wer Kissinger kennt, der weiß: Darin steckt mehr als nur ein Karrieretipp.

Geschichtswissenschaft und Diplomatie – das sind zwei Seiten derselben Medaille. Nur wer - wie ein Historiker - die Ursachen für Erfolge und Fehler der Vergangenheit kennt, der kann daraus auch die richtigen Schlüsse für die Zukunft ziehen.

Und wer Diplomatie betreibt, der ist so etwas wie ein „Historiker der Gegenwart“ – denn letztlich versucht er, die Entwicklungen von heute zu interpretieren und zu ordnen, damit daraus ein besseres „morgen“ entstehen kann.

Wenn Sie gemeinsam heute und morgen hier im Auswärtigen Amt über die Beziehungen zwischen Deutschen und Polen in den letzten 100 Jahren diskutieren, dann sprechen Sie über Vergangenes und blicken auf die Zukunft. Entscheidend ist dabei die Bereitschaft, die Welt samt ihrer Geschichte auch durch die Augen des Gegenübers zu sehen. Das gilt ganz besonders im Verhältnis zwischen Deutschen und Polen.

Dabei fällt eines auf: Die historischen Wegmarken der vergangenen 100 Jahre wurden aus deutscher und polnischer Perspektive oft ganz unterschiedlich beurteilt.

Von der Freude über ein unabhängiges Polen, die wir heute mit unseren polnischen Freunden teilen, war im November 1918 leider nichts zu spüren in Deutschland. Im Gegenteil: 1918 stand damals für die Schmach der Niederlage. Minderheitenfragen und Grenzziehungen belasteten die Beziehungen. Und nicht nur reaktionäre Kreise teilten im Deutschland der Weimarer Zeit das Ziel, den vermeintlichen „Saisonstaat“ Polen möglichst schnell wieder von der politischen Landkarte zu tilgen.

Es dauerte zwanzig Jahre, bis Hitler dieses Ziel im September 1939 mit dem brutalen Überfall auf Polen umzusetzen suchte – perfide abgesichert durch den Hitler-Stalin-Pakt. Die unfassbaren Verbrechen, die Deutsche in den folgenden sechs Jahre an und in Polen verübt haben, sie beschämen uns bis heute. Zur Wahrheit gehört auch: Bis heute wird den Verbrechen gegenüber Polinnen und Polen, in Deutschland viel zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt.

• Viel zu wenig wird an den Warschauer Aufstand von 1944 erinnert, der mit der fast restlosen Zerstörung der Stadt endete.
• Zu wenig wissen wir über die perfiden Versuche, polnische Kinder zu rauben und in deutsche Familien zu integrieren.
• Zu wenig wird der fast kompletten Vernichtung ganzer polnischer Dörfer gedacht, um sogenannten „Lebensraum“ für deutsche Siedler zu schaffen.

Wir haben uns zum Ziel gesetzt, das zu ändern und gemeinsam eine angemessene Erinnerungskultur zu schaffen. Mit Hilfe des Förderprogramms „Europa 1918-2018“ wollen wir Erinnerungen bewahren und Zukunft gestalten und haben so bereits 20 deutsch-polnische Erinnerungsprojekte unterstützt. Mit Blick auf das Gedenkjahr 2019 wollen wir nun ein weiteres Programm ins Leben rufen, bei dem deutsche und polnische Schülerinnen und Schüler gemeinsam die Schicksale von Opfern deutscher Kriegsverbrechen in Polen und von Opfern des Holocaust nachzeichnen. Daraus kann ein gemeinsames Verständnis für die Vergangenheit entstehen, aber auch für die Sensibilitäten des jeweils anderen in der Gegenwart.

So blicken Deutsche und Polen bis heute zum Beispiel ganz unterschiedlich auf den Mai 1945. Für die Bundesrepublik wurde er dank der ausgestreckten Hand des Westens zum Moment der Befreiung, zur Geburtsstunde eines neuen, freien, demokratischen Deutschlands. Für die Menschen in Polen und Ostdeutschland hingegen stand er keineswegs für einen Aufbruch in Freiheit, sondern den Beginn eines weiteren totalitären Systems mit anderem ideologischen Vorzeichen.

Auch aufgrund dieser unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten fiel der Weg zur Aussöhnung nach 1945 schwer. Hinzu kam die lange Verdrängung deutscher Schuld. Erst Ende der sechziger Jahre machte sich eine neue Generation daran, Lebenslügen wie die der angeblich „sauberen“ Wehrmacht zu entlarven und nach der Verantwortung der Täter zu fragen.

Auch hier knüpft die Erinnerung in Deutschland und Polen an unterschiedliche Ereignisse an. Ein erster großer Versöhnungsschritt ging von Polen aus. In einem Brief an ihre deutschen Kollegen schrieben die polnischen Bischöfe im November 1965 den mutigen Satz: „Wir vergeben - und bitten um Vergebung.“ Auch wenn diese Versöhnungsgeste in Deutschland nie das Echo fand, das sie verdient hätte – auf dem Gipfel des Kalten Krieges machte sie vielen Westdeutschen bewusst, dass dort, jenseits des Eisernen Vorhangs, keine fremden Feinde, sondern Menschen guten Willens lebten.

Der Kniefall Willy Brandts am Denkmal für das Warschauer Ghetto im Dezember 1970 führte in Deutschland zu einer breiteren, aber auch kontroversen Diskussion über deutsche Verantwortung für millionenfaches Leiden. Willy Brandts Geste der Demut im Angesicht übergroßer Schuld - sie war, wie Timothy Garton Ash einmal schrieb, das bedeutendste Bild der Geschichte Westdeutschlands. In seinen eigenen Worten tat Willy Brandt „am Abgrund der deutschen Geschichte und unter der Last der Millionen Ermordeten“ das, „was Menschen tun, wenn die Sprache versagt.“

Es ist die Menschlichkeit dieser Geste, die eine Zäsur markiert in der Geschichte von Deutschen und Polen.

• Eine Geschichte, zu der deutsche Hilfspakete in der Zeit der Solidarność gehören - dieser einzigartigen Protestbewegung zur Befreiung des Ostblocks vom Kommunismus.
• Zu ihr gehören die menschlichen Kontakte zwischen Oppositionellen aus der DDR und aus Polen,
• die Umarmung zwischen Bundeskanzler Kohl und Premierminister Mazowiecki im historischen November 1989 in Kreisau,
• die Annäherungspolitik nach 1989 und die deutsche Unterstützung für Polens Rückkehr in die Mitte Europas durch den Beitritt zur Europäischen Union und zur NATO.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

„Die Symbole von heute ermöglichen die Realität von morgen“ – dieses Zitat des amerikanischen Historikers Timothy Snyder beschreibt sehr treffend die glückliche Wendung in der polnisch-deutschen Geschichte. Gesten wie der Brief der polnischen Bischöfe und der Kniefall Willy Brandts – sie haben den Weg geebnet zur Vergebung deutscher Schuld, zur Versöhnung zwischen Polen und Deutschen. So entstand das Vertrauen, in dem wir heute gemeinsam unsere Zukunft bauen können.

Diese gemeinsame Zukunft liegt vor allen Dingen in Europa. Seit meinem Amtsantritt habe ich bereits drei Mal Polen besucht. Die Gespräche mit Außenminister Czaputowicz und vielen anderen Gesprächspartnern haben mir eines ganz deutlich gezeigt: Uns verbindet viel mehr als uns trennt. Uns eint dasselbe Ziel: Wir wollen die Europäische Union der 27 zusammenhalten. Denn unsere beiden Länder haben aus ganz unterschiedlichen Gründen erlebt, was Teilung und Spaltung bedeuten und mit welcher Grausamkeit der Eiserne Vorhang unseren Kontinent zerschnitten hat.

Wer also, wenn nicht wir - Deutsche und Polen - könnte die Europäische Union zusammenhalten und neue Spaltungen überwinden?

Enger als je zuvor haben wir uns deshalb in den letzten Monaten mit der polnischen Regierung, mit polnischen Think Tanks und der Zivilgesellschaft ausgetauscht. Bei den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen am 2. November haben wir eine weitere Vertiefung unserer Beziehungen vereinbart - und zwar in nahezu allen Bereichen staatlichen Handelns. Von Verkehrsprojekten, über Sicherheitsfragen bis zur engeren Abstimmung unserer Außenpolitik, etwa wenn wir im nächsten Jahr gemeinsam im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sitzen.

Am 13. Dezember wird der polnische Außenminister mich hier in Berlin besuchen. Und nächstes Jahr werden wir gemeinsam mit polnischen und deutschen Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Europas diskutieren.

Dabei klammern wir auch schwierige Fragen nicht aus. Die dafür notwendige Offenheit, die Normalität im Umgang miteinander – sie sind ein Glückszustand, in dem deutsch-polnische Beziehungen gedeihen können.

Der in Deutschland und Polen gleichermaßen geschätzte Philosoph Paul Ricœur hat einmal von der „Normalität als Inkognito der Versöhnung“ gesprochen. Ich finde, das trifft es sehr gut.

Diese Normalität, die aus Verständnis und Versöhnung erwächst, ermöglicht es uns, auch über unterschiedliche Auffassungen zu diskutieren. Zum Beispiel über unser Verständnis von Souveränität.

Mein polnischer Kollege hat kürzlich ein ganzes Buch darüber verfasst. Die Abgabe staatlicher Souveränität an die Europäische Union sieht er kritisch. Seine Skepsis rührt auch aus der polnischen Geschichte, dem Trauma von Teilungen, Grenzverletzungen und der ständigen Einmischung ausländischer Mächte in die Geschicke Polens.

Ich finde, gerade wir Deutschen müssen Verständnis aufbringen für solche Empfindungen. Die Geschichte der Menschen im Osten und Südosten der Europäischen Union ist mit dem EU-Beitritt auch zu einem Teil unserer Geschichte geworden.

Heinrich August Winkler fordert deshalb zu Recht, das endlich anzuerkennen. So wie mein polnischer Kollege in seinem Buch umgekehrt anerkennt, dass sich Vorstellungen von Souveränität mit der Zeit wandeln können.

Wenn es uns gelingt, unsere verschiedenen historischen Erinnerungen und Erfahrungen zusammenzuführen und unser Handeln daran auszurichten, dann werden wir die Spaltungen überwinden, die wir derzeit in Europa erleben. Aus gemeinsamer Erinnerung entsteht dann eine gemeinsame europäische Identität.

Das wird unseren Blick auf vermeintlich Trennendes verändern, auch auf den Begriff der Souveränität. Angesichts einer Weltordnung im Umbruch gilt doch für uns alle in Europa: Nationale Souveränität werden wir nur bewahren, wenn wir europäisch handeln.

Oder wer glaubt ernsthaft daran, dass Deutsche, Polen, Franzosen, Dänen oder Spanier auf sich allein gestellt ihre Werte und Interessen in dieser Welt noch durchsetzen können?

Das drohende Ende des INF-Vertrags über bodengebundene Mittelstreckenraketen führt uns Europäern die gestiegene Bedrohungslage in diesen Tagen deutlich vor Augen. Wichtig ist, dass wir uns in Europa und auch in der NATO nicht auseinanderdividieren lassen und gemeinsam für unsere Sicherheitsinteressen, gemeinsam für Frieden eintreten.

Dafür brauchen wir eine europäische Außen- und Sicherheitspolitik, die diesen Namen auch verdient. Auch darüber habe ich am 2. November mit meinem polnischen Kollegen gesprochen.

Ein zentrales Element dieser Politik muss eine neue europäische Ostpolitik sein. Deren Ziele ähneln durchaus den Zielen der Entspannungspolitik:

• Erstens: Stabilität und Sicherheit in Europa, basierend auf dem Prinzip unverletzlicher Grenzen,
• zweitens: Eine engere wirtschaftliche Verflechtung zwischen Ost und West und
• drittens, die Stärkung von Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechten durch einen engeren Austausch vor allen Dingen auch unserer Zivilgesellschaften.

Der Handlungsrahmen aber, die politische Geographie Europas, hat sich seit den 70‘er Jahren vollkommen verändert. Willy Brandt musste damals über Moskau gehen, um mit Warschau zu sprechen. Zum Glück hat sich das geändert.

Warschau ist heute eine der wichtigsten Hauptstädte innerhalb der Europäischen Union. Wir sind gleichberechtigte Mitglieder in der Europäischen Union und auch in der NATO. Polens Wort hat Gewicht. Ostpolitik kann deshalb nur gemeinsam mit Polen und den anderen Partnern in Mittel- und Osteuropa gestaltet werden.

Unser Handlungsrahmen dafür ist Europa. Nur eine geeinte, geschlossen auftretende Europäische Union kann ihren Einfluss auf ihre östliche Nachbarschaft zur Geltung bringen. Ostpolitik unter heutigen Vorzeichen kann deshalb keine nationale Politik sein. Moderne Ostpolitik ist europäische Ostpolitik.

Ausgangspunkt unserer Überlegungen zu dieser europäischen Ostpolitik war eine ganz nüchterne Bestandsaufnahme:

• Russland hat durch die Annexion der Krim das Völkerrecht verletzt.
• Die Lage in Ländern der Östlichen Partnerschaft ist hochkomplex.
• Und wir alle wissen, dass es auch innerhalb der EU Risse gibt – in der Russland-Politik, aber auch bei der Frage einer EU-Beitrittsperspektive für die östlichen Partner, zum Beispiel die Ukraine, Moldau oder Georgien.

Daraus eine europäische Ostpolitik zu entwickeln und im politischen Tagesgeschäft zu verankern ist alles andere als eine leichte Aufgabe.

Zunächst muss es darum gehen, innerhalb der Europäischen Union eine Kultur des gemeinsamen, abgestimmten ostpolitischen Handelns zu entwickeln – einen „europäischen Reflex“ in der Ostpolitik.

Wenn uns das gelingt, wird eine gemeinsame Politik gegenüber unseren Nachbarn außerhalb der Europäischen Union überhaupt erst möglich.

In den vergangenen Monaten sind wir dabei schon vorangekommen. Auf der Haben-Seite steht zum Beispiel unsere polnisch-deutsche Positivagenda, die wir bei den Regierungskonsultationen am 2. November in Warschau vereinbart haben. Aber auch mit anderen Partnern in Mittel- und Osteuropa haben wir unsere Beziehungen intensiviert.

• Mit dem slowakischen Außenminister habe ich einen vertieften Austausch beider Regierungen vereinbart, den es bisher nicht gab.
• Mit Tschechien werden wir den seit 2015 bestehenden erfolgreichen Dialog noch weiter intensivieren, auch da ist noch Luft nach oben.
• Und auch im Format „Visegrád plus Deutschland“ stimmen wir uns in europa- und außenpolitischen Fragen enger ab.

Gemeinsam arbeiten wir zum Beispiel an einer Verbesserung der Verkehrs- und Energieinfrastruktur.

Ein weiteres Anliegen war mir ganz besonders Deutschlands Teilnahme an der von Polen und anderen europäischen Partnern initiierten Dreimeere-Initiative. Sie ist aus meiner Sicht ein ganz wichtiger Baustein für ein immer enger zusammenwachsendes Mitteleuropa im Herzen der Europäischen Union. Deshalb hat Deutschland im September in Bukarest erstmals an einem Gipfeltreffen in diesem Format teilgenommen. Und wir werden auch weiter aktiv bleiben – zum Beispiel durch die Einbindung der deutschen Wirtschaft im nächsten Jahr in Slowenien.

Wichtig bleibt bei all dem auch die enge Abstimmung mit unseren westlichen Partnern, vor allen Dingen mit Frankreich. Deshalb nutzen wir aktuell auch das Weimarer Dreieck für einen neuen Dialog über Fragen der Ostpolitik.

Unser Ziel ist die schrittweise Überwindung des ostpolitischen ‚Minimalkonsenses‘, der in Brüssel derzeit vorherrscht.

Mit Blick auf Russland bedeutet das, die russische Regierung zur Achtung der europäischen Friedensordnung zu bewegen, gegen die sie im Ukraine-Konflikt verstoßen hat. Prinzipien wie die Unverletzlichkeit von Grenzen müssen wir verteidigen und unsere Kapazitäten zum Beispiel zur Verhinderung von Cyberangriffen und Desinformationskampagnen ausbauen.

Aber genauso wichtig ist und bleibt es, den Dialog mit Russland zu stärken - gerade jetzt in angespannten Zeiten. Russland ist Europas größter Nachbar. Nur durch den Austausch miteinander werden wir ungewollte Eskalationen vermeiden. Und seien wir ehrlich: Ohne einen Dialog mit Russland werden wir auch internationale Konflikte wie den in Syrien niemals lösen können.

Wichtig ist mir aber auch – und diese Sicht wird von unseren polnischen Freunden geteilt: Ostpolitik ist mehr als Russlandpolitik. Eine neue europäische Ostpolitik muss auch die Ukraine, Belarus, Moldau, den Südkaukasus und Zentralasien in den Blick nehmen – einschließlich all der „frozen conflicts“ in unserer Nachbarschaft. Die geopolitische Landschaft dieser Länder ist heute viel differenzierter als zu Zeiten des Ost-West-Konflikts. Die verschiedenen Staaten verfolgen, unabhängig von den Einflüssen denen sie ausgesetzt sind, viel stärker als früher ihre eigenen Interessen - zum Teil auch belastet durch schmerzhafte Konflikte, wie etwa in der Ukraine.

2009 haben wir auf polnische und schwedische Initiative die Östliche Partnerschaft aus der Taufe gehoben. Nächstes Jahr, 10 Jahre später, ist es Zeit für neue Impulse.

Das Jubiläum der Östlichen Partnerschaft im nächsten Frühjahr und unsere EU-Ratspräsidentschaft 2020 bieten die Chance, das Versprechen guter Nachbarschaft gegenüber den Ländern im Osten Europas zu erneuern. Indem wir ehrliche Reformen und gesellschaftliche Modernisierung unterstützen, ohne dabei die Länder zu überfordern. Zum Wohl der Menschen, die dort leben, zum Wohl aber auch der Europäischen Union, die ein Interesse haben muss an Frieden, Stabilität und Wohlstand in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft.

Deutschland und Polen kommt dabei eine Schlüsselrolle zu - als Vordenker und Motoren einer solchen Politik.

Meine Damen und Herren,

wenn wir heute ganz selbstverständlich von Deutschland und Polen als gemeinsamen Gestaltern von Außen- und Europapolitik sprechen, dann spricht daraus die Überzeugung: Polen ist eine unersetzliche Führungskraft in Europa.

Europa braucht Polen:

• Das Bekenntnis der Polinnen und Polen zu Europa,
• ihre Schaffenskraft und ihren Mut,
• und nicht zuletzt ihre Bereitschaft, mit uns, den Deutschen, trotz unserer Geschichte als Partner und Freunde zusammenzuarbeiten.

Für uns Deutsche heißt das: Nicht ohne Polen und schon gar nicht gegen Polen, sondern gemeinsam mit Polen wollen wir Europa voranbringen.

Oder um es mit einem polnischen Sprichwort zu sagen: Nic o was, bez was - nichts, was Euch betrifft, ohne Euch!

Herzlichen Dank und herzlich Willkommen im Auswärtigen Amt!