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Ich danke dem Generalsekretär für seine Eröffnungsansprache und natürlich dafür, dass er diese zweite Berliner Konferenz heute gemeinsam mit uns ausrichtet. Dies unterstreicht erneut das außerordentliche Engagement der Vereinten Nationen für Libyen.

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Dbeiba,
sehr geehrte Frau Außenministerin Mangoush, liebe Nadschla,
Ihnen und den Mitgliedern Ihrer Delegation ein herzliches Willkommen hier in Berlin!

Heute geht es um Libyen.

Und was noch wichtiger ist: Heute geht es um den Dialog mit Libyen und mit Ihnen, seinen Vertreterinnen und Vertretern. Und deshalb freut es mich sehr, dass Sie heute hier sind – nochmals ein herzliches Willkommen an Sie!

Exzellenzen, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

heute demonstrieren wir erneut unsere Unterstützung für die Souveränität, Unabhängigkeit, territoriale Unversehrtheit und nationale Einheit Libyens.

Seit unserer ersten Konferenz vor über einem Jahr haben wir viel erreicht.

Mit der Unterstützung der Vereinten Nationen wurde eine Übergangsexekutivbehörde geschaffen und vom libyschen Abgeordnetenhaus bestätigt. Dass heute eine libysche Delegation hier anwesend ist, steht für diesen Durchbruch.

Doch auch in anderer Hinsicht hat sich die Lage in Libyen verbessert: endlich gibt es einen Waffenstillstand.

Und die Erdöl-Blockade wurde aufgehoben.

Allerdings warten auf dem Weg hin zu einem geeinten Libyen noch Herausforderungen auf uns.

Und kaum etwas wird für Frieden und Stabilität so entscheidend sein, wie die landesweiten Wahlen am 24. Dezember.

Nach jahrzehntelanger Diktatur und einem jahrelangen Konflikt wollen die Menschen Libyens endlich gehört werden. Wir sollten uns daher nochmals dazu bekennen, dass diese Wahlen – frei und fair und am festgelegten Datum – auch wirklich stattfinden.

Aufgrund unserer Geschichte wissen wir Deutschen, wie schwierig die Wiedervereinigung staatlicher Institutionen ist. Aber wir wissen auch, dass sie gelingen kann.

Schon durch ihre bloße Anwesenheit beeinflussen ausländische Kämpfer, die sich noch immer in Libyen aufhalten, den Friedensprozess.

Im libyschen Waffenstillstandsabkommen und den Resolutionen des Sicherheitsrates wird daher unmissverständlich erklärt, dass ausländische Kämpfer, Truppen und Söldner das Land zu verlassen haben. Den politischen Willen, dies auch zu erreichen, werden wir, die wir heute hier am Tisch sitzen, alle an den Tag legen müssen.

So lautet denn auch die Botschaft, die von dieser zweiten Berliner Konferenz ausgeht, dass die ausländische Einmischung in Libyen ein Ende haben muss und dass das Waffenembargo einzuhalten ist. Und ich bin dankbar, dass wir dies bekräftigt haben.

Noch einmal herzlich willkommen in Berlin und vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Und nun, meine Damen und Herren, habe ich die Ehre und die Freue, das Wort an Ministerpräsident Dbeiba zu übergeben.