Die Republik Moldau ist das kleinste Nachbarland der Ukraine und erlebt seit dem brutalen russischen Angriff auf die Ukraine pro Kopf der Bevölkerung den stärksten Zulauf von Geflüchteten. Moldau braucht in dieser Situation unsere Unterstützung.

Unsere Aufgabe sehen wir darin, Moldau zur Seite zu stehen und international und solidarisch dabei zu helfen, die durch die aktuelle Flüchtlingskrise verstärkten Herausforderungen zu schultern. Dafür hat die Bundesregierung, gemeinsam mit Frankreich und Rumänien, die Moldau-Unterstützungsplattform gegründet. Eine flexible internationale Plattform, die sich kurz- und mittelfristig in Abstimmung mit Moldau der Stärkung der Widerstandsfähigkeit und der Stabilität des Landes verschreibt, auch über die aktuelle Krise hinaus.

Zur Einführung der Plattform plant die Bundesregierung eine Unterstützungskonferenz auf Ministerinnen- und Ministerebene. Bei der Konferenz wird es um die Erfüllung der sofortiger Bedarfe der Geflüchteten in Moldau und um die schnelle Weiterverteilung Geflüchteter in andere Länder gehen. Gleichzeitig sollen Möglichkeiten finanzieller Unterstützung für Moldau identifiziert und Unterstützung in den Bereichen Energiesicherheit, Rechtsstaatlichkeit und Grenzschutz auf den Weg gebracht werden.

Die Konferenz wird auf Einladung von Außenministerin Annalena Baerbock am 5. April in Berlin stattfinden.