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Staatsministerin Müntefering zu den Haushaltsmitteln 2020 für die Internationale Kulturpolitik
Der Haushaltsetat für das Auswärtige Amt 2020 soll auf insgesamt 5,929 Mrd. Euro aufgestockt werden. Dieses Rekordhoch bedeutet auch für die Internationale Kultur- und Bildungspolitik zusätzliche Mittel und einen Gesamthaushalt von mehr als 1 Milliarde Euro. Die Staatsministerin für internationale Kulturpolitik im Auswärtigen Amt, Michelle Müntefering, dankt dem Deutschen Bundestag für dieses klare Bekenntnis zur Internationalen Kultur- und Bildungspolitik:
Die Kulturmilliarde zeigt: Die Internationale Kulturpolitik wird als Außenpolitik der Gesellschaften immer wichtiger.
Der Deutsche Bundestag hat dies durch seine Entscheidungen ausdrücklich unterstrichen. Die Mittel für unsere Mittlerorganisationen wie das Goethe Institut oder der DAAD wurden verstärkt. Hierzu zählen insbesondere auch die zusätzlichen Mittel für die Deutschen Schulen im Ausland und die Versorgungslasten für Lehrerinnen und Lehrer im Ausland.
Weitere Schwerpunkte sind die Erinnerungsarbeit und die Zusammenarbeit der Zivilgesellschaften im Rahmen des ÖPR-Programms. Auch die Städtepartnerschaften und die Entwicklung einer „urban Diplomacy“ sowie die Förderung der Kreativ- und Musikwirtschaft werden gestärkt.
Der Deutsche Bundestag setzt hiermit auf Dialog, Austausch und Verständigung durch Kultur, Bildung und Wissenschaft. Das ist ein starkes politisches Signal - und nicht zuletzt Friedensarbeit.