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Die Komoren: Politisches Porträt

22.04.2024 - Artikel

Die Union der Komoren ist ein föderaler Inselstaat im Indischen Ozean. Er besteht aus drei der Hauptinseln der Komoren. Die vierte Insel, Mayotte, ist ein Département der Republik Frankreich. Der Eingliederung vorausgegangen war eine Volksbefragung am 29.3.2009, bei der die Mehrheit der Einwohnerinnen und Einwohner Mayottes den Willen äußerte, ein vollwertiges französisches Département zu werden. Die Insel wird auch von der Republik der Komoren beansprucht. Die präsidentielle Republik erlangte 1975 ihre Unabhängigkeit von Frankreich. Das Land ist von verschiedenen Nationalitäten geprägt und wurde in seiner Geschichte von einer Vielzahl an Putsch- und Sezessionsversuchen erschüttert.

Die Komoren sind Mitglied vieler internationaler und regionaler Organisationen (u.a. South African Development Community SADC, IORA, COMESA).

Die Einhaltung von Menschenrechten ist trotz der neu eingerichteten nationalen Menschenrechtskommission problematisch, insb. sind Meinungs- und Versammlungsfreiheit eingeschränkt, fehlt eine unabhängige Justiz. Die Präsidentschaftswahlen im Januar 2024, bei denen der amtierende Präsident Assoumani den Wahlsieg für sich beanspruchte, waren von heftigen Demonstrationen begleitet, die u.a. auch einen Todesfall forderten. Ein 2022 initiierter Dialogprozess zwischen Präsident und Teilen der Opposition (Dialogue National Inter-comorien) hatte zu einer gewissen Annäherung geführt. Bei den Präsidentschaftswahlen traten auch Vertreter von Oppositionsparteien an, die zuvor nicht am Dialog teilgenommen hatten. Die EU hatte eine Expertenmission zu den Wahlen entsandt. Bilateral hatte Deutschland Beiträge für den Africa Election Fund der Vereinten Nationen geleistet, die für zivilgesellschaftliche Projekte und Aufklärungskampagnen im Vorfeld der Wahlen eingesetzt wurden.

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