Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 erlebt der Nahe Osten Gewalt, die sich zu einem Flächenbrand auszuweiten droht. Umso wichtiger ist in dieser Lage der Beitrag der UNIFIL-Mission: Blauhelmsoldatinnen und Blauhelmsoldaten sind zur Stabilisierung und De-Eskalation an der Grenze zwischen Libanon und Israel eingesetzt. Ihr Auftrag ist es, die Einhaltung des Waffenstillstands zwischen beiden Ländern zu überwachen Was sie so wertvoll macht: Die Mission verfügt über direkte Kommunikationskanäle sowohl zu Israel als auch zu Libanon. So kann sie bei internationalen Vermittlungsbemühungen unterstützen. Außerdem unterstützt UNIFIL die staatlichen Strukturen im Libanon, zum Beispiel bei der Sicherung der Grenzen. Der Deutsche Bundestag hat das Mandat der Bundeswehr für diese wichtige Mission um ein weiteres Jahr bis 2025 verlängert.

Wie unterstützt die Bundesregierung die Mission?

Deutschland beteiligt sich seit 2006 an der Friedensmission UNIFIL. Ziel: Den Waffenschmuggel über See eindämmen und die libanesischen Streitkräfte in die Lage versetzen, die Grenzüberwachung auf dem Meer selbstständig zu übernehmen. Kernstück des deutschen Beitrags ist die durchgehende Beteiligung am UNIFIL-Flottenverband. Zeitweise wurde dieser auch von Deutschland geführt. Außerdem unterstützt Deutschland die libanesische Armee bei der Ausbildung, insbesondere die Marine. Die deutsche Personalobergrenze für die Beteiligung an der Mission beträgt aktuell 300 Soldatinnen und Soldaten.

Wie unterstützt Deutschland Libanon sonst?

Libanon befindet sich in einer triefgreifenden wirtschaftlichen und politischen Krise mit enormen Auswirkungen auf den Alltag der Bevölkerung. Aufgrund dieser angespannten Situation ist es wichtig, dass das Land schnell einen Nachfolger von Präsident Aoun bestimmt, dessen Amtszeit bereits am 31. Oktober 2022 endete. Deutschland setzt sich zusammen mit anderen Partnern dafür ein, den anhaltenden politischen Stillstand zu beenden, damit nachhaltige politische und wirtschaftliche Reformen umgesetzt werden können, wie zum Beispiel die im Parlament blockierte Bankenreform.

Libanon leistet Enormes bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Deutschland unterstützt seit Jahren mit substanzieller humanitärer Hilfe sowohl für syrische Flüchtlinge in Libanon als auch für besonders hilfsbedürftige libanesische Familien und Binnenflüchtlinge. Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte humanitäre Geber für die humanitäre Versorgung von vulnerablen Gruppen, darunter syrische und palästinensische Flüchtlinge, sowie der Gastgemeinden. Darüber hinaus gibt es verschiedene Projekte im Rahmen von Stabilisierung, auswärtiger Kultur- und Bildungspolitik und Ertüchtigung insbesondere im Grenzmanagement. Akute Krisenbewältigung sowie Unterstützung für Flüchtlinge, aufnehmende Gemeinden und vulnerable Gruppen der libanesischen Bevölkerung werden auch durch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit adressiert. Langfristig sollen wirtschaftliche und berufliche Perspektiven für die Bevölkerung im Land geschaffen werden.