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Maas in Den Haag: Europas Öffnung und Wiederaufbau im Mittelpunkt
Außenminister Heiko Maas und sein niederländischer Kollege Stef Blok bei der gemeinsamen Pressekonferenz, © Thomas Koehler/photothek.net
Bei seiner ersten Flugreise ins Ausland nach drei Monaten Corona-Pause bekräftigt der Außenminister: europäische Solidarität ist die beste Medizin gegen die Wirtschaftskrise
Europa öffnet sich, langsam aber sicher: Nach einer Stippvisite in Luxemburg steht heute für Außenminister Heiko Maas die erste Flugreise ins Ausland an. In den Niederlanden wird er mit seinem Amtskollegen Stef Blok unter anderem über die enge und solidarische Zusammenarbeit in Europa sprechen.
Unser gemeinsames Ziel ist die Öffnung der Grenzen und der wirtschaftliche Wiederaufbau der Europäischen Union. Die Pandemie hat tiefe Wunden in der ganzen EU aufgerissen, gesundheitliche und wirtschaftliche.
Offener, persönlicher Austausch
Die EU-Kommission hatte am 27. Mai einen Vorschlag zum EU-Recovery Fund vorgelegt. Dieser enthält zentrale Elemente des deutsch-französischen Vorschlags zum Wiederaufbau Europas. Mit Stef Blok will Maas ein offenes Gespräch führen, auch über verschiedene Positionen bei den Modalitäten eines solchen Funds. Für Maas ist klar: „Nur gemeinsam werden wir aus der Krise gut herauskommen.“ Auch für Deutschland ist bei dem Plan für den Wiederaufbau wichtig: Der Fund muss zeitlich befristet und zielgerichtet sein und die nationalen Parlamente müssen beteiligt werden.
Offene Grenzen und Tourismus im Mittelpunkt
Ein zentrales Thema in Den Haag wird auch die Öffnung der Grenzen und Wiederaufnahme des europäischen Tourismus sein. Niederländer und Deutsche bereisen sowohl das jeweilige Nachbarland als auch andere europäische Staaten gerne und viel. Deshalb ist es das gemeinsame Ziel, den Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger grenzübergreifend durch gemeinsame Regeln beim Infektionsschutz und durch vergleichbare Daten sicher zu stellen. Reisen soll möglich werden, aber mit Augenmaß und der gebotenen Selbstverantwortung.
Small Group der Anti-IS-Koalition
Nach dem bilateralen Austausch steht heute noch ein Novum an. Gemeinsam mit Stef Blok wird Heiko Maas am virtuellen Außenministertreffen der Small Group der Anti-IS-Koalition im niederländischen Außenministerium teilnehmen – zu zweit in der Videoschalte, als gelebter Multilateralismus.
