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Peru: Politisches Porträt

05.06.2024 - Artikel

Peru ist eine demokratische Republik. Nach der Verfassung wird alle fünf Jahre ein/e Staatspräsident/in gewählt. In den letzten Jahren war das politische System von erheblicher Instabilität geprägt: Dina Boluarte ist die sechste Präsidentin seit 2018. Der/die Staatspräsident/in ist zugleich Staatsoberhaupt, Oberbefehlshaber/in der Streitkräfte und Regierungschef/in. Er/sie ernennt und entlässt das vom Parlament zu bestätigende Kabinett.

Die Präsidentschaftswahlen 2021 gewann überraschend und knapp der linksgerichtete Lehrer und Gewerkschaftsführer Pedro Castillo. Am 07.12.2022 versuchte er einen verfassungswidrigen Staatsstreich, wurde durch das Parlament abgesetzt und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Verfassungsgemäß rückte Vizepräsidentin Boluarte als Staatspräsidentin nach. Da sie parteilos ist, regiert sie mit Unterstützung der konservativen Kongressmehrheit.

Die 130 Sitze des Kongresses verteilten sich nach den Wahlen vom 11. April 2021 zunächst auf Abgeordnete von zehn Parteien. Später folgte eine größere Fragmentation durch Abspaltungen.

Zwischen den Staatsgewalten herrscht derzeit ein interner Machtkampf.

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