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Maas in Valencia: Mit Spanien gemeinsam für europäische Öffnung und Wiederaufbau
Heiko Maas mit der spanischen Außenministerin Arancha Gonzalez Laya beim Besuch der Stadt der Künste und Wissenschaften (Ciudad de las Artes y las Ciencias) in Valencia, © Thomas Koehler/photothek.net
Bei seinem Besuch in Spanien würdigt Außenminister Maas die großen Anstrengungen im Kampf gegen den Corona-Virus und stellt Deutschlands Schwerpunkte für die kommende Woche beginnende EU-Ratspräsidentschaft vor.
Spanien meldet sich zurück – nachdem das Land so stark wie sonst nur Italien und Großbritannien in Europa von der Wucht der Pandemie erfasst wurde, stehen seit Sonntag mit dem Auslaufen des Alarmdekrets die Zeichen auf vorsichtige Öffnung. Mit seinem heutigen Besuch unterstreicht Maas: Spanien ist absoluter Schlüsselpartner in Europa, in zentralen Bereichen wie dem wirtschaftlichen Wiederaufbau und als Anwälte für den Multilateralismus ziehen beide Länder an einem pro-europäischen Strang.
EU-Ratspräsidentschaft: Solidarischer und kraftvoller Neuanfang
In dem am 1. Juli beginnenden Vorsitz hat Deutschland ein Ziel: „Gemeinsam. Europa wieder stark machen.“ Deutschland will dazu beitragen, dass Europa nach innen sozialer und solidarischer, nach außen stärker und souveräner aus der Krise hervorgeht.
Die erste Priorität hat jetzt ein kraftvoller wirtschaftlicher und sozialer Neustart, dabei soll kein Land in Europa zurück gelassen werden. Als ehrlicher Makler will Deutschland bei den finanziellen Fragen des Wiederaufbaus mit aller Kraft zügig an einem Kompromiss arbeiten.
Öffnung aus der Krise
Spanien hat auf dem Höhepunkt der Corona-Krise viele Menschenleben verloren und massive Einschränkungen des öffentlichen Lebens erdulden müssen. Dass heute trotzdem der Reiseverkehr in Europa langsam wieder Fahrt aufnimmt, ist auch der Tatkraft und Entschlossenheit der spanischen Regierung zu verdanken. Und es ist der großen Disziplin und Solidarität der Bevölkerung während dieser schweren Wochen geschuldet, denn Spanien führte vergleichsweise strenge Maßnahmen zur Eindämmung des Virus ein. Nun steht Spanien vor einer besonderen Urlaubssaison und Deutschland spielt dabei eine gewichtige Rolle: In der letzten Woche haben fast 11.000 Deutsche den Testlauf für den Corona-Urlaub auf den Balearen mitgemacht haben. Spanien ist das beliebteste Reiseziel der Deutschen. Für Maas ist klar: Die Öffnung der Grenzen ist nur mit Vorsicht und Rücksicht zu genießen. Sicherheit muss für Reisende und Gastgeber gleichermaßen gelten, beide Seiten müssen einander vertrauen. Denn der Neustart für den Tourismus darf nicht zum Neustart für die Pandemie werden.
Frischer Schwung für bilaterale Beziehungen
Gemeinsam mit seiner spanischen Amtskollegin Arancha González Laya wird Außenminister Maas heute ein Memorandum of Understanding zu einem Beamtenaustausch der Außenministerien unterzeichnen. Damit wollen sich Deutschland und Spanien noch enger verdrahten und an strategischen Themen auch auf dieser Ebene gemeinsam arbeiten. Auch der heutige Besuch ist ein besonderer: Er findet in Valencia statt, eine Stadt mit einem regen Wirtschafts- und Kulturleben. Der Außenminister wird gemeinsam mit dem Regionalpräsidenten den Hafen besichtigen und anschließend mit der spanischen Außenministerin die Stadt der Künste und Wissenschaften (Ciudad de las Artes y las Ciencias) besuchen, das Wahrzeichen der Stadt. Auch die Zeit, die sich beide Außenminister heute für einen intensiven Austausch nehmen, zeigt: Spanien ist ein enger und gleichgesinnter Partner.