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Tuvalu: Politisches Porträt

12.04.2024 - Artikel

Tuvalu ist eine seit 1978 von Großbritannien unabhängige parlamentarisch-demokratische Monarchie im Commonwealth of Nations. Staatsoberhaupt ist der britische König, der durch den Generalgouverneur von Tuvalu vertreten wird (seit 2021: Tofiga Vaevalu Falani). Der Generalgouverneur wird vom König auf Vorschlag des Premierministers ernannt. Dieser wird seinerseits vom Parlament gewählt und führt die Regierungsgeschäfte. Seit dem 26.02.2024 ist Feleti Teo Premierminister Tuvalus.

Der Generalgouverneur ernennt auf Vorschlag des Premierministers die Kabinettsmitglieder. Die legislative Gewalt wird durch ein Einkammerparlament ausgeübt. Es besteht aus 16 Mitgliedern, die in 8 Wahlkreisen für eine Amtszeit von jeweils 4 Jahren gewählt werden. Parteien gibt es nicht. Wahlberechtigung besteht ab 18 Jahren.

Das Rechtssystem ist stark durch das britische Recht geprägt, wird jedoch durch lokales Gewohnheitsrecht ergänzt. Neben den Inselgerichten gibt es ein Oberstes Gericht, gegen dessen Entscheidungen beim Court of Appeal Berufung eingelegt werden kann.

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