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Abrüstung und Rüstungskontrolle: Für eine sicherere Welt
Vollautomatisierte Systeme: Die Entwicklung von autonomen Waffen schreitet schnell voran., © eigene Darstellung
Neue Waffensysteme, globale Aufrüstung und zunehmende Konkurrenz der Großmächte stellen die Welt vor neue Herausforderungen. Außenminister Maas hat Rüstungskontrolle zu einem Schwerpunkt deutscher Außenpolitik gemacht.
Abrüstung, Rüstungskontrolle und nukleare Sicherheit bilden die Grundvoraussetzung für ein friedliches Zusammenleben. Für all diese Themen gilt: Kein Land kann sie alleine angehen. Abrüstungsvereinbarungen machen nur Sinn, wenn sie alle relevanten Akteure einbeziehen und auch eingehalten werden.
Nukleare Abrüstung: Eine Überlebensfrage für die Menschheit
Deutschland tritt entschieden für nukleare Abrüstungsverträge ein: Im April 2019 hat Deutschland eine Sitzung zum Nichtverbreitungsvertrag einberufen und das Thema damit erstmals seit vielen Jahren auf die Tagesordnung des UN-Sicherheitsrats gebracht. Der NVV ist das Fundament der nuklearen Ordnung und steht 2020 zur Überprüfung an.
Zudem setzt sich Deutschland für den Atomteststoppvertrag ein, der Atomwaffentests weltweit verbietet. Dazu leitete Außenminister Maas mit seinem algerischen Amtskollegen eine Regierungskonferenz bei den Vereinten Nationen im September 2019. Ziel ist es, dass über die bisherigen 168 Staaten hinaus genügend Staaten den CTBT unterzeichnen und ratifizieren, damit er in Kraft treten kann.
Bei seinem Besuch in Japan im November 2019 nahm Außenminister Maas in Nagoya an einem Treffen der Initiative für Nichtverbreitung und Abrüstung teil. Sie ist ein Zusammenschluss von zwölf Nichtnuklearwaffenstaaten, die im Dialog mit Nuklearwaffenstaaten für praktische Fortschritte bei der nuklearen Abrüstung werben, etwa größerer Transparenz in den Nukleararsenalen, Stärkung der Überprüfungsmechanismen und Verifikation nuklearer Abrüstung.
Außenminister Maas:
Die internationale Rüstungskontrolle steht an einem Scheideweg: Entweder wir stürzen in ein neues Wettrüsten – oder wir setzen auf Kooperation.
Autonome Waffen ächten
Weltraumwaffen, autonome Killerroboter oder Flugkörper mit vielfacher Schallgeschwindigkeit können schon bald zur bedrohlichen Realität werden. Außenminister Maas hat daher eine Initiative zur Ächtung vollautonomer Systeme gestartet. Dabei ging es bei der Staatenkonferenz der VN-Waffenkonvention im November 2019 in Genf entscheidende Schritte voran, als sich die Vertragstaaten darauf einigten, Leitprinzipien für den Umgang mit Letalen Autonomen Waffensystemen festzulegen. Ziel ist letztlich, sich auf eine weltweite Ächtung vollautonomer Waffensysteme zu einigen. Bis dahin ist es aber noch ein langer Verhandlungsprozess.
Moderne Raketentechnologien
Auch die Raketentechnologie entwickelt sich rasant: Russland hat 2018 eine nach eigenen Angaben „unschlagbare“ nukleargetriebene Rakete getestet. Indien gelang es, einen Satelliten im All abzuschießen und ist damit einer von weltweit vier Staaten mit dieser Fähigkeit. Außenminister Maas hat vor einigen Wochen die “Missile Dialogue Initiative” ins Leben gerufen – ein weltweites Expertennetzwerk, das Entscheidungsträger beraten und besser auf moderne Herausforderungen vorbereiten soll.