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Für eine Zukunft ohne IS
Außenminister Heiko Maas bei dem Treffen der “Syria Small Group“ in Washington, © Felix Zahn/photothek
Außenminister Maas reiste zum Außenministertreffen der Anti-IS-Koalition nach Washington. Neben der Bekämpfung von IS ging es um den Konflikt in Syrien.
In Washington trafen sich am 6.02. auf Einladung der US-Regierung die Außenminister der Globalen Anti-IS-Koalition. Bei den Gesprächen ginges vor allem darum, wie IS nach dem überwiegenden Ende seiner territorialen Herrschaft in Teilen von Syrien und Irak weiter bekämpft und ein Wiedererstarken der Terrororganisation verhindert werden kann. Daneben standen Syrien und andere globale Krisen auf dem Programm. So traf Maas unter anderem den Nationalen Sicherheitsberater der USA, John Bolton.
Außenminister Maas betonte vor dem Treffen:
Die Anti-IS-Koalition hat gemeinsam viel erreicht. Aber viel bleibt zu tun, damit die Gesellschaft wieder zusammenwächst und den Extremisten dauerhaft der Nährboden entzogen wird. Deshalb werden wir jetzt in unseren Anstrengungen nicht nachlassen.
Stabilisierung und Aufarbeitung
Im Fokus stand entsprechend die Frage, wie die Koalition neben ihrem militärischen Engagement zukünftig gegen IS vorgehen will. Deutschland hat den Ko-Vorsitz in der Arbeitsgruppe Stabilisierung der Koalition und engagiert sich besonders in den Fragen der Stabilisierung der von IS befreiten Gebiete – auch um ein Wiedererstarken der Terroristen zu verhindern.
Außerdem sprachen die Außenminister mit der Friedensnobelpreisträgerin Nadia Murad und dem Leiter des UN Investigative Team zur strafrechtlichen Aufarbeitung von IS-Verbrechen in Irak (UNITAD), Kharim Khan über den Schutz von Minderheiten und die strafrechtliche Verantwortbarkeit.
Situation in Syrien
Im Rahmen des großen Außenministertreffens traf Außenminister Maas mit seinen US-amerikanischen, französischem, jordanischem, saudi-arabischen, britischen und ägyptischem Amtskollegen zusammen. Das „Syria Small Group“ genannte Format trifft sich zum ersten Mal, seit die USA angekündigt haben, sich aus Nordost-Syrien zurück zu ziehen. Deutschland setzt sich auch dafür ein, eine weitere Eskalation zu verhindern.
Regionale und globale Krisen und Herausforderungen
Zum Abschluss der Reise stand noch ein Gespräch mit dem Nationaler Sicherheitsberater des US-Präsidenten John Bolton auf dem Programm. Gemeinsame Themen gibt es genug: Neben regionalen Krisen wie Venezuela will Maas vor allem über abrüstungs- und sicherheitspolitische Fragen sprechen. Nach der Kündigung des INF-Vertrags (Intermediate Range Nuclear Forces) durch die USA will sich die Bundesregierung dafür einsetzen, das Thema Rüstungskontrolle wieder nach oben auf die internationale Tagesordnung zu setzen.
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Auf dem Weg zur Stabilität: Deutsches Engagement im Irak